Köln – Wer führt in Zukunft die Kölner SPD? Diese Frage beschäftigt die Genossen schon seit mehr als einem Jahr. Entschieden wird sie jetzt wohl in offener Kampfabstimmung auf dem Parteitag am 5. November. Denn der Plan des amtierenden Vorstands, im Vorfeld ein einvernehmliches Personaltableau für den neuen Vorstand zu entwickeln, das der Parteitag nur noch abnicken soll, ist gescheitert. Zumindest vorerst.
Wie berichtet, hatte Parteichefin Christiane Jäger (58) nach der Bundestagswahl 2021 erklärt, dass sie aus beruflichen Gründen nicht mehr antritt. Statt ihr war zunächst eine neue Doppelspitze aus ihren Stellvertretern Susana dos Santos Herrmann (54) und Fabian Stangier (34) geplant. Doch zweimal, im November 2021 und Juni 2022, wurde der Parteitag verschoben – offiziell wegen Corona, tatsächlich wohl eher, weil sich die Führungsfrage nicht lösen ließ.
Mindestens drei Bewerber kämpfen um Parteivorsitz
Ex-SPD-Bundeschef Norbert Walter-Borjans, die Landtagsabgeordnete Lena Teschlade und SPD-Ratsfraktionschef Christian Joisten bekamen im August den Auftrag, mit allen Bewerbern zu reden und einen Personalvorschlag für den geschäftsführenden Vorstand vorzulegen. Doch bei der Vorstandssitzung am Donnerstagabend stellte sich heraus, dass es keinen konsensfähigen Vorschlag gab.
Mindestens drei Bewerber konkurrieren weiterhin um den Parteivorsitz, darunter die frühere Kölner Juso-Vorsitzende Lena-Marie Snelting (29), Landtagskandidat Florian Schuster (29) und die frühere Kandidatin der Kölner SPD für das Europaparlament, Claudia Walther (59). Er sei überzeugt, dass eine Doppelspitze der richtige Weg für die Partei sei und bewerbe sich weiterhin für den Co-Vorsitz, sagte Schuster der Rundschau. Auch Walther und Snelting bestätigten auf Anfrage, dass sie ihre Kandidaturen für den Co-Vorsitz aufrecht erhalten.
Bujanowski und Bucher zogen Bewerbungen zurück
Für die drei stellvertretenden Parteichefs gab es dem Vernehmen nach sechs Bewerbungen. Im Personalvorschlag des Trios waren nach Rundschau-Informationen Simon Bujanowski (37), Kathi Letzelter (29) und André Schirmer (54) als Vize vorgesehen. Man überlegte, einen vierten Stellvertreter einzuführen. Schatzmeister sollte der Kölner Bürgermeister Ralf Heinen (59) werden, Schriftführerin Katrin Bucher (33).
Doch sowohl Bujanowski als auch Bucher zogen ihre Bewerbungen zurück. Zu den Gründen wollten sie sich auf Anfrage nicht äußern. Teilnehmer der Vorstandssitzung berichteten, es habe sowohl Kritik am Verfahren als auch an der Zusammensetzung des Teams gegeben.
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Gar keine Rolle mehr im neuen SPD-Vorstand spielen die bisherigen Vize Fabian Stangier und Susana dos Santos, die im Herbst 2021 gemäß Vorstandsempfehlung noch Parteichefs werden sollten. Stangier zieht sich dem Vernehmen nach aus persönlichen Gründen zurück. Dos Santos verschickte am Freitag eine Mail an SPD-Mitglieder, in der es heißt: „Für eine erneute Kandidatur stehe ich nicht mehr zur Verfügung.“ Sie stehe „vor neuen beruflichen Aufgaben. Diese lassen sich mit einer leitenden parteipolitischen Funktion nicht vereinbaren.“ Der Schritt falle ihr nicht leicht.
Der Vorstand hat nun eine neue Frist bis 14. Oktober gesetzt, in der sich erneut Bewerber melden können. Am 17. und 19. Oktober stellen sich die Kandidaten der Partei vor. Noch-Parteichefin Jäger sagte, sie schließe nicht aus, dass es bis zum Parteitag doch noch einen geeinten Vorschlag geben werde. Sie fände es gut, wenn bis dahin zumindest ein Kernteam feststehe. „Die Entscheidung treffen die Delegierten.“