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Wieder UnregelmäßgkeitenZoll kontrolliert Security im Kölner Karneval

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Beginn des Straßenkarnevals

Mit Beginn des Straßenkarnevals sind zahlreiche Security-Mitarbeitende im Dienst.

In jeder Session kontrolliert der Zoll die Mitarbeitenden stichprobenartig - und findet oft Auffälligkeiten.

Auch in dieser Session gibt es Hinweise auf Verstöße beim Einsatz von Sicherheitskräften. Der Zoll hat bei Stichprobenkontrollen bei jedem vierten Sicherheitsmitarbeiter Anhaltspunkte für Schwarzarbeit, zu geringe Entlohnung und Scheinselbstständigkeit gefunden. Dies teilte die Zollbehörde mit. Es seien 40 Personen überprüft worden. „Der Schwerpunkt unserer Kontrollen lag am Zülpicher Platz. Bereits vor Ort ergaben sich bei vier Sicherheitskräften erste Hinweise, dass ihnen weniger als der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wird. Bei fünf angetroffen Ordnungskräften gibt es erste Hinweise darauf, dass sie von ihrem Arbeitgeber nicht sofort zur Sozialversicherung gemeldet und somit umgangssprachlich schwarz beschäftigt wurden“, sagte Jens Ahland, Sprecher des Hauptzollamts Köln.

Die Stadt Köln setzt im Karneval insgesamt 1000 Sicherheitskräfte privater Unternehmen ein. Die Stadt hat die Unternehmen vertraglich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Es ist für die Unternehmen aber oft schwierig, Mitarbeitende in ausreichender Zahl zu finden.

Im vergangenen Jahr deckte ein 57-seitiger Bericht des Rechnungsprüfungsamt Unregelmäßigkeiten rund um das Sicherheitspersonal im Straßenlarneval auf. Der Prüfbericht kritisierte unter anderem, dass das Ordnungsamt zwischen 2018 und 2023 Sicherheitskräfte ohne Zuverlässigkeitsprüfung einsetzte. Weiter soll der beauftragte Dienstleister Tariflöhne nicht gezahlt haben, auch sei gegen Arbeitszeitgesetze verstoßen worden. Das Ordnungsamt habe zudem überhöhte Rechnungen bezahlt, auf zugesagte Rabatte verzichtet und sei Dokumentationspflichten nicht nachgekommen.

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