köln – Bis zur Landtagswahl am 15. Mai präsentieren wir die sieben Wahlkreise und jeweils die aussichtsreichsten Kandidaten, die den Wahlkreis gewinnen könnten. Teil sechs bildet heute der Wahlkreis 18/Köln VI.
Und dann kam die „Mallorca-Affäre“: So lässt sich ganz gut die Lage im Wahlkreis 18 analysieren. Am 11. April teilte die frühere NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) mit, dass sie einen möglichen Sitz im neuen Landtag nicht annimmt, unabhängig davon, ob sie den Wahlkreis direkt gewinnen würde oder über ihren guten Listenplatz sechs in das Parlament einzöge. Zu schwer wog die Affäre rund um ihren Urlaub auf Mallorca nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021. Da die Fristen für einen Ersatz abgelaufen waren, bleibt Heinen-Esser auf dem Wahlzettel und auch wählbar.
Der Überblick über den Wahlkreis, zu dem im Stadtbezirk Innenstadt Altstadt/Nord, Altstadt/Süd, Deutz und Neustadt/Nord gehören, im Stadtbezirk Kalk sind es Humboldt/Gremberg, Kalk, Vingst, Höhenberg, Ostheim und Neubrück.
So lief die Wahl 2017 ab
Vor fünf Jahren gewann Susana dos Santos Herrmann den Wahlkreis klar, holte 3000 Stimmen mehr als die CDU und 10 500 mehr als die Grünen. Doch dos Santos Herrmann hat sich selbst aus dem Rennen genommen, wollte in den vermeintlich sichereren Wahlkreis in Mülheim wechseln – das kam gar nicht gut an. Sie unterlag bei der Kandidatenaufstellung, deshalb nominierte die SPD Florian Schuster.
Seine größte Konkurrentin ist Berivan Aymaz. Sie musste 2017 angesichts des grausigen Wahlergebnisses der Grünen in NRW (6,8 Prozent) lange bibbern, ob ihr Listenplatz 13 reichte. Am Ende zog sie nach Düsseldorf in den Landtag ein.
Die aktuelle Ausgangslage
Aus einem Dreikampf wird ziemlich sicher ein Zweikampf zwischen Schuster und Aymaz. Wobei Heinen-Esser auch vor ihrem angekündigtem Verzicht auf das Mandat kaum Chancen hatte, den Wahlkreis direkt zu gewinnen. Der Wahlkreis gilt für die CDU als nicht zu gewinnen, bei den vergangenen vier Wahlen kratzten die siegreichen SPD-Kandidaten zwei Mal an der 40-Prozent-Marke, die CDU holte nie mehr als 26,5 Prozent.
Das Spannende an dem Wahlkreis ist ja, dass er zwei Teile Kölns verbindet: Die linksrheinische Innenstadt, tendenziell mittlerweile den Grünen zugewandt, und das rechtsrheinische Kalk sozusagen als SPD-Stammsitz. Gewinnt nun Aymaz direkt? Auch auf ihr wie den anderen Grünen-Kandidaten lastet mehr Druck als früher. Gute Ergebnisse sind mittlerweile zu wenig, es geht um Direktmandate, die Partei spekuliert auf drei bis vier der sieben Kölner Wahlkreise.
Für die SPD muss Schuster zeigen, ob er den Wahlkreis sichern kann, trotz der grünen Erfolge bei den Wahlen seit 2019. Kann er das?
Das sagen die Kandidaten
Schuster glaubt, dass die potenziellen Wähler von Heinen-Esser trotzdem wählen gehen. Die Frage ist, wo sie stattdessen ihr Kreuz machen. Da will auch Schuster nicht spekulieren. „Es ist einer der spannendsten Wahlkreise“, sagt er. Ihm ist beim Thema Klimaschutz wichtig, dass niemand verloren geht, „am Ende ist es die Arbeit, die den Klimaschutz macht“, dafür braucht es Fachkräfte. „Das Signal muss sein: Jeder Mensch, der arbeiten will, wird gebraucht.“
Er fordert eine Wohngarantie, „manche Menschen können sich die Stadt nicht mehr leisten, werden erst an den Rand gedrängt, dann aus Köln raus. Das ist nicht gerecht.“ Er will mehr Geld vom Land, um das umzusetzen – allerdings ruft die Stadt auch jetzt schon die Fördertöpfe nicht ab, es fehlt an Flächen, an Planrecht. „Wir müssen die Kommunen leistungsfähiger machen.“ Zudem möchte er die Bildung stärken, mehr Personal einsetzen.
„Es läuft auf einen Zweikampf hinaus“
Aymaz sagt: „Laut Prognosen haben wir die erstmalige Chance, den Wahlkreis direkt zu gewinnen. Dafür trete ich mit meinem Team an und kämpfe um jede Stimme.“ Zur Frage, was der Rückzug von Heinen-Esser bedeutet, sagt sie: „Ich glaube, Grüne und SPD haben auch schon vorher im Fokus gestanden. Es läuft auf einen Zweikampf hinaus.“
Laut ihrer Aussage sind ihr beide Rheinseiten des Wahlkreises wichtig. „Wir Grüne wollen nicht nur in den Stadtteilen der Innenstadt Akzente setzen, sondern auch die Anliegen im Rechtsrheinischen im Blick haben.“ Sie ist im Landtag Sprecherin der Grünen für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik und Internationales.
Und die Landesliste?
Schuster steht auf Platz 120, er hat keine Chance, muss also direkt den Wahlkreis gewinnen. Anders ist es bei Aymaz und Platz fünf. Der Platz reicht sehr sicher. Die weiteren Kandidaten sind ebenfalls vermutlich zu tief positioniert.
Weitere Kandidaten: Marc Urmetzer (FDP), Stephan Boyens (AfD), Kalle Gerigk (Linke), Sabine Kader (Die Partei), Elisabeth Höchtl (MLPD), Bettina Wolff (Volt), Martin Josef Przybylski (Zukunft NRW).