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Politische Revolution in Köln-Nippes Grüne führt kunterbunte Kooperation

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Diana Siebert wird wohl die erste Grüne Bezirksbürgermeisterin in Nippes. 

Nippes – Grün-Klima-gut-liberal-links – unter diesem Kürzel könnte das unkonventionelle Bündnis in der neuen Nippeser Bezirksvertretung stehen – womit sie komplettes Neuland betritt. Nach der Wahl am 13. September – die alle neun Bewerberlisten in Nippes mit Mandaten versorgte – und wochenlangen Gesprächen hat sich ein Fünfer-Bündnis aus Grünen (sechs Mitglieder) sowie den Einzel-Mandatsträgern von FDP, Linken, der Gruppe Gut sowie den Klimafreunden bis 2025 gebildet – mit einer 10:9-Mehrheit.
Bei der konstituierenden Sitzung im Altenberger Hof, soll die Grüne Diana Siebert neue Bezirksbürgermeisterin werden. Die 63-jährige Kölner Grünen-Geschäftsführerin, Historikerin und Autorin aus Mauenheim würde nach 21 Jahren Bernd Schößler (SPD) beerben, der nicht mehr angetreten war.

Geteilte Position des Vize-Bezirkschefs

Sie wäre die vierte Nippeser Bezirkschefin, nach drei SPD-Amtsinhabern seit Bezirksgründung 1975. Sowohl SPD (vier Sitze) als auch CDU (drei) fänden sich damit, nach acht Jahren ihres Bündnisses, in der Opposition wieder – mit den Einzelvertretern von AfD und „Die Partei“. Ein weiteres Novum in Nippes ist der geteilte Posten des Vize-Bezirkschefs: Diesen soll zunächst Marc Urmetzer (FDP) bekommen; zur „Halbzeit“ der Wahlperiode Anfang 2023 soll der Linke Markus Frank übernehmen. Man versteht sich als „Bündnis für ökologische und soziale Innovation“.

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Markus Frank soll nach der Hälfte der Wahlperiode Vize-Bezirksbürgermeister werden. 

Aufgrund der vielen Beteiligten hätten die Verhandlungen gedauert, seien aber sehr harmonisch und konstruktiv verlaufen, betonen alle Seiten. „Wir hatten mit allen anderen sieben Kräften außer der AfD gesprochen“, erläutert Siebert. Entscheidend gewesen sei das große Vertrauen, das sich entwickelt habe. „Wir konnten die Zeit bis zur konstituierenden Sitzung optimal nutzen. Alle Beteiligten sollten sich in der Vereinbarung wiederfinden.“ Wichtig sei, dass die Atmosphäre im Gremium konstruktiv bleibe; man wolle niemanden ausbooten oder aussperren, betonte sie.

Konstruktive Atmosphäre

„Mir war am Wahlabend schon klar, dass es eine sehr schwierige Suche nach Mehrheiten wird“, sagt der designierte FDP-Bezirksvize Marc Urmetzer. Auch die Liberalen hätten mit mehreren möglichen Partnern gesprochen; mit entscheidend sei die sehr gute Stimmung und das menschliche Verhältnis gewesen. „Gerade für uns war es anfangs schwierig vorstellbar, in ein solches Bündnis einzusteigen.“ Aber er sei selbst überrascht gewesen, wie schnell man gegenseitige Vorurteile abgebaut und sich entschieden habe, Verantwortung zu übernehmen. Er freue sich besonders über die Ideen zu Wirtschaft, Einzelhandel, Handwerk, digitale Schulen und zur Neugestaltung des Straßenraums. Der 18 Jahre junge Bela Schlieper (Gut) lobte die Abkehr bei den Versiegelungen; dies sei ein „Zeichen für die dringend benötigte 180-Grad-Wende in der Bezirkspolitik.“ Inga Feuser von den Klimafreunden – wie die Gut-Gruppe im Ex-Wählerbündnis „Deine Freunde“ wurzelnd – hob den Gürtelausbau für Radler und die Parkplatz-Umwandlung hervor.

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SPD und CDU in der Opposition

Der Linke Frank betont die soziale Komponente: Sie „fördere den wichtigen Zusammenhalt im Veedel, gerade auch zu Corona-Zeiten, und bekämpft die Tendenz zur Gentrifizierung“. „Wir hatten uns vorgenommen, mit allen demokratischen Kräften zu reden, aber es wurde schnell klar, dass von den Grünen ein Bündnis mit den kleinen Gruppen angestrebt ist“, bilanziert Henning Meier (SPD). Ursprünglich habe man zur Sitzung eine eigene Wahlliste vorlegen wollen. „Die grüne Initiative zeigt jedoch, dass eine gemeinsame Lösung wohl nicht mehr gewünscht ist.“
CDU-Fraktionschef Christoph Schmitz reagierte verhalten auf das neue Bündnis. „Man darf sich wundern, welche Partner sich gefunden haben, unter Einschluss von FDP und Linken. Wenn man die bisherige Linie der FDP betrachtet, die für Quartiersgaragen eintritt, muss man sich fragen, warum sie auf der Neusser Straße dem Wegfall von 92 Plätzen zustimmt.“