Absprache mit Schleppern?Heftige Vorwürfe gegen deutsche Flüchtlingsretter in Italien

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Flüchtlinge in einem Schlauchboot

Flüchtlinge in einem Schlauchboot

Rom – Die vergangenen Tage im südlichen Mittelmeer waren dramatisch. Fotos und Videos dokumentieren mit Flüchtlingen überladene Rettungsschiffe, die teilweise 48 Stunden ohne Pause versuchten, Menschen aus Schlauchbooten vor der Küste Libyens zu bergen. Aquarius, Phoenix, Sea Watch, Iuventa, das sind die Namen einiger Schiffe privater Hilfsorganisationen, die zusammen mit der italienischen Küstenwache allein am Osterwochenende etwa 8500 Menschen retteten.

Heftige Vorwürfe aus Italien

Seit einigen Wochen müssen sich die privaten Hilfsorganisationen, darunter auch fünf deutsche, heftige Vorwürfe aus Italien anhören. Nicht nur die fremdenfeindliche Lega Nord schimpfte über die illegale Einwanderung. Vor einigen Tagen polemisierte auch Luigi Di Maio, einer der Spitzenpolitiker der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung: "Wer bezahlt diese Mittelmeer-Taxis?" Di Maio bezog sich auf Behauptungen der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die in einem Bericht Anfang des Jahres feststellte, die privaten Retter im Mittelmeer förderten unfreiwillig das Geschäft der Schlepper. Oberstaatsanwalt Carmelo Zuccaro aus Catania verschärfte diese Vorwürfe, indem er sagte: "Wir haben Beweise, dass es zwischen einigen Nichtregierungsorganisationen und Menschenhändlern in Libyen direkte Kontakte gibt." Seither steht der Vorwurf im Raum, Menschenretter und Menschenhändler machten im Mittelmeer bewusst gemeinsame Sache.

Explizit bezog sich Zuccaro auf die maltesische Organisation Moas, fünf deutsche Hilfsorganisationen (Lifeboat Project, Jugend rettet, Sea-Watch, Sea Eye, Sos Mediterranee) sowie die spanische Hilfsorganisation Proactiva Openarms. Bisher ist kein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eröffnet worden.

Der Staatsanwalt behauptete, die privaten Rettungsschiffe hätten Telefonanrufe aus Libyen entgegengenommen, Schlauchbooten mit Scheinwerfern den Weg zu ihnen gewiesen und den Funkverkehr plötzlich eingestellt. Ein besonderes Rätsel sei die Finanzierung der kostspieligen Rettungsoperationen. Schätzungen zufolge sammelten die in der Straße von Sizilien aktiven Hilfsorganisationen 2016 insgesamt 20 Millionen Euro an Spenden. Die Hilfsorganisationen wiesen die Vorwürfe zurück und kündigten rechtliche Schritte gegen den Staatsanwalt an.

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