Die AfD ist in Thüringen mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete – mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen.

Einen entsprechenden Antrag hatte AfD-Fraktionschef Björn Höcke mit der Plagiatsaffäre von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt und dem Zerfall der BSW-Fraktion begründet. Zehn der ehemaligen BSW-Abgeordneten bilden inzwischen die Fraktion Thüringen.Gerecht, die die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Mario Voigt zusammen mit CDU und SPD trägt.

AfD-Antrag wird abgewiesen

Höcke hatte Voigt im Zusammenhang mit der Aberkennung seines Doktortitels durch die TU Chemnitz unehrenhaftes Verhalten vorgeworfen. „Sie müssten zurücktreten.“ Voigt hatte kurz vor der Sondersitzung des Parlaments erklärt, dass er seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels zurückgenommen habe, um seine volle Aufmerksamkeit Thüringen und seinen Bürgern zu geben.

Fokus aufs Amt

Thüringens Ministerpräsident Voigt will Entzug der Doktorwürde akzeptieren

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Höcke verwies auf geänderte Mehrheitsverhältnisse durch den Kollaps des BSW. Es gebe eine „Legitimationskrise des Parlaments“. Die Fraktionschefs von CDU, Thüringen.Gerecht, SPD sowie der oppositionellen Linke wiesen den AfD-Antrag zurück. „Sie wollen den Landtag nicht auflösen, weil er handlungsunfähig ist, sondern weil sie eine Bühne brauchen“, erklärte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl. (afp/dpa)