Mögliche KoalitionKo-Chefin: BSW will für die CDU nicht nur „Mehrheitsbeschaffer“ sein

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Amira Mohamed Ali, Covorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz in Bremen.

Bei den Wahlen im Osten sieht Amira Mohamed Ali, Covorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Chancen für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei.

Während das BSW Koalitionen mit der Grünen oder der AfD ausschließt, ist man für Koalitionsgespräche mit der CDU bereit.

Die Ko-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat ihre Bereitschaft zu Koalitionen mit der CDU nach den bevorstehenden Landtagswahlen bekräftigt. „Wir haben im Vorfeld schon gesagt, dass wenn die Landtagswahlen das Ergebnis ergeben, dass es eine Regierungsbeteiligung oder Regierungsmehrheit mit der Union geben könnte, dann sind wir für Gespräche bereit“, sagte Mohamed Ali am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin“.

Merz lehnt eine Koalition ab. Thüringen und Brandenburg wollen es nicht ausschließen

Ihre Partei sei aber keine bloße „Mehrheitsbeschafferin“ für eine von der CDU abgeführte Regierung, „sondern bei uns geht es auch um die Inhalte“. Das BSW schließe Koalitionen mit der AfD und den Grünen aus, alle anderen Parteien seien aber mögliche Bündnispartner, sagte Mohamed Ali.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte einer Koalition mit dem BSW am Montag eine klare Absage erteilt. In seiner Partei gibt es in dieser Frage aber offene Differenzen. Die Thüringer CDU hält sich eine solche Optionen grundsätzlich offen. Auch Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann schloss eine Koalition mit dem BSW nicht aus.

In Thüringen, Brandenburg und Sachsen werden im September neue Landtage gewählt. In den Umfragen liegt die AfD in Thüringen seit Monaten vorn, gefolgt von der CDU und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Das BSW erreichte in den Umfragen zuletzt 16 Prozent. In Thüringen regiert derzeit eine Minderheitsregierung von Linkspartei, SPD und Grünen. Auch in Brandenburg liegt die AfD in Umfragen in Führung, aber weniger deutlich als in anderen ostdeutschen Ländern. (afp)

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