- Die amtierende Oberbürgermeisterin, Henriette Reker, hat bekanntgegeben, dass sie erneut zur Wahl antritt.
- Vor der Entscheidung hatte sie lange gezögert, ob sie noch einmal antritt. Und das aus guten Gründen.
- Bislang konnte sie nicht viele ihre geplanten Vorhaben umsetzen. Damit das gelingt, muss sie erneut gewählt werden.
- Doch kann das auch klappen, wenn die Grünen die stärkste Partei werden? Ein Kommentar.
Köln – Monatelang hat Henriette Reker gezögert, bevor sie sich doch entschloss, zur Wiederwahl anzutreten. Sowohl für das Zaudern als auch für die erneute Kandidatur gibt es gute Gründe. Nur eine zweite Amtszeit als Kölner Oberbürgermeisterin gibt der 62-Jährigen die Chance, am Ende wirklich etwas bewegt zu haben. Denn viele ihrer Vorhaben, mit denen sie 2015 angetreten war, sind unvollendet.
Viele Vorhaben konnten nicht umgesetzt werden
Der Haushalt ist zwar geordnet, aber bei weitem nicht ausgeglichen. Die überfällige Reform des von Parteienklüngel und Unbeweglichkeit geprägten Kölner Verwaltungsmolochs hat Reker zwar angeschoben, mehr aber auch nicht. Vorhaben wie die Fusion der Kölner Kliniken werden, wenn überhaupt, dann erst nach der nächsten Wahl über die Bühne gehen. Die „Historische Mitte“, die Museumslandschaft am Dom, als Vorzeigeprojekt der Stadtentwicklung gedacht, stößt bei vielen Kölner Bürgern auf Skepsis. Und die allseits geforderte Verkehrswende ist mit der CDU und den Grünen, ihren in dieser Frage so weit auseinander liegenden politischen Unterstützern, nur schwer konsequent einzuschlagen.
Ein zerbrechliches Zweckbündnis
Der zerbrechliche Zustand des schwarz-grünen Zweckbündnisses wird ein wesentlicher Grund sein, warum die Oberbürgermeisterin so lange überlegt hat. Denn als Parteilose ist sie ja existenziell darauf angewiesen, für ihre Vorhaben politische Mehrheiten im Rat zu finden. Das war bislang schon schwer, und es könnte 2020 noch viel kniffliger werden. Was ist, wenn plötzlich die Grünen die stärkste Partei werden? Spielt die CDU dann noch mit? Gibt es eine Grün-rot-rote Kooperation? Ist überhaupt eine verlässliche Ratsmehrheit in Sicht? Die Kölner Ergebnisse der Europawahl deuten in jedem Fall auf Veränderung.
Keine Frage, Henriette Reker hat gute Chancen, wiedergewählt zu werden – erst recht, wenn es keine Stichwahl gibt. Aber ihre zweite Amtszeit wird mit Sicherheit schwieriger als die erste.