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Sozialdemokratischer KrabbenkorbKommentar zu den Regionalkonferenzen der SPD

Lesezeit 2 Minuten
Olaf Scholz

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen neuen Gesetzesentwurf zum Ost-Soli vorgelegt.

  1. Die SPD startet den Wettbewerb um den Parteivorsitz und die Nachfolge von Andrea Nahles.
  2. Zahlreiche Kandidaten gehen ins Rennen und wollen die Partei zurück zu alter Größe führen.
  3. Dabei zeigt sich eher das Prinzip Krabbenkorb. Ein Kommentar.

Köln – Nach dem Motto „Viel hilft viel“ stellen sich die immer noch 15 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz in 23 Regionalkonferenzen vor. Das Motto ist aber ein Trugschluss. Angesichts der Masse der Kandidaten und der Kürze der Zeit bei den einzelnen Veranstaltungen kann kein Wettstreit um die besten Ideen zustande kommen. Da war das Konzept der CDU im vergangenen Herbst zielführender, bei dem sich drei Konkurrenten um den Parteivorsitz auf acht Regionalkonferenzen vorstellten. Der Partei gelang es damals, alle drei Kandidaten zur Geltung zu bringen.

Bei der SPD zeigt sich eher das Prinzip Krabbenkorb - alle versuchen nach oben zu krabbeln und die anderen dabei unter sich zu lassen. Es besteht die Gefahr, dass der Betrachter sich ermüdet abwendet.

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Zwei Dinge sind der SPD zu wünschen: Erstens kann man nur hoffen, dass die Basis ein Duo an die Parteispitze wählt, das Akzeptanz finden und nicht vom ersten Tag an von den Unterlegenen demontiert wird. Und zweitens wäre es für die  Sozialdemokraten gut, wenn sie eine Führung bekämen, die willens ist, das Regierungsbündnis fortzusetzen. Käme ein Duo an die Spitze, das mutwillig die Groko verlässt, wäre der Schaden für die SPD groß. Sie hätte den Schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. Alle Erfahrung lehrt, dass eine Partei dafür bei einer nächsten Wahl abgestraft wird. Mit dem Rückzug des Duos Lange/Ahrens zugunsten von Walter-Borjans und Esken sind zunächst die Groko-Gegner gestärkt.Ein Raus aus der Groko ohne wirklich nachvollziehbaren Grund würde die SPD zugleich aus der Mitte der Parteienlandschaft nach links katapultieren, was Union und Grüne stärken würde. Sie werden selbstverständlich jeden Zentimeter besetzen, den die SPD in der Mitte preisgibt.