AboAbonnieren

Kommentar zum Fall Christine LambrechtUnwürdiger Umgang mit dem Verteidigungsministerium

Ein Kommentar von
Lesezeit 2 Minuten
ARCHIV - 12.01.2023, Sachsen, Marienberg: Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Verteidigung, steht beim Besuch des Panzergrenadierbataillons 371 in der Erzgebirgskaserne zwischen Soldaten.

Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Verteidigung

Die Verteidigungsministerin hat zweifellos viel falsch gemacht. Aber haben jene nicht noch größere Fehler begangen, die sie in ihr Amt hievten?

Nicht einmal ihr Rücktritt funktioniert. Christine Lambrecht ist als Verteidigungsministerin erkennbar überfordert und machte in ihrem ominösen Silvestervideo einen desorientierten Eindruck. Jetzt will sie wohl – endlich – gehen. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, aus dem Umfeld der Koalition kommen Hinweise, aber der Bundeskanzler hüllt sich in Schweigen, die Pressestelle des Verteidigungsministeriums weicht aus.

Was belegt: Lambrecht hat viel falsch gemacht, aber noch mehr machen jene Politiker falsch, die sie aus Gründen der Parteitaktik und der Koalitionsarithmetik in ein Amt gedrängt haben, das sie nicht wollte. Selbst ihren Rücktritt darf sie nicht einfach erklären – das hätte sie am Freitag tun können –, sondern zuvor sind peinliche Klärungen nötig. Zum Beispiel um Innenministerin Nancy Faeser, die ins Kabinett geholt wurde, um eine bessere Startposition für die hessische Landtagswahl zu haben. Um den Zeitplan der Hessen-SPD, um eine spätere Rochade (Lambrecht kommt nun nicht mehr als Faeser-Ablöse in Betracht), um die Männer-Frauen-Parität im Kabinett.

Rechenspielchen bei der Kabinettsbildung

Derartige Rechenspielchen hatte die SPD schon bei der Kabinettsbildung angestellt. Sie führten dazu, dass Lambrecht am 8. Dezember 2021 im Bendlerblock antrat. Trotz fehlender Eignung ernannt zu einem Zeitpunkt, als schon an die 100.000 russische Soldaten an der ukrainischen Grenze standen.

Und jetzt? US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der am Donnerstag nach Berlin kommt, konnte am Sonntag noch nicht wissen, wen er in Lambrechts Büro antreffen wird. Unfassbar, wie die Kanzlerpartei SPD während des größten europäischen Krieges seit 1945 mit dem Verteidigungsressort umgeht.