Ministerpräsident Wüst feiert NRW als Aufsteigerland. Die Opposition nennt die Rede eine „belanglose Sonntagsrede“.
Spott für Wüsts RedeOpposition nennt Auftritt eine „belanglose Sonntagsrede“
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Der Ministerpräsdient lobte NRW in höchsten Tönen als wirtschaftliches Aufsteigerland, von der Opposition erntete er dafür alles andere als Applaus.
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Obwohl Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ursprünglich die ökonomischen Vorzüge von Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer Landtag hervorheben wollte, zog sein Auftritt erhebliche Kritik nach sich. „Der Ministerpräsident am Rednerpult – das ist so selten geworden wie gute wirtschaftspolitische Nachrichten hier in diesem Land“, äußerte sich FDP-Fraktions- und Landesparteichef Henning Höne.
Grundlage für die von CDU und Grünen beantragte Plenardebatte war eine Untersuchung vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Diese analysierte die regionale Entwicklung in 400 Städten sowie Landkreisen über die letzten zehn Jahre anhand von Kriterien wie Kaufkraft, Arbeitslosenzahlen und Lebensqualität. In seiner Ansprache pries der Ministerpräsident NRW als wirtschaftliches Aufsteigerland.
Studie soll positiven Strukturwandel belegen
Laut Wüst werden das Rheinische Revier sowie Bochum in der Untersuchung „als Vorbilder für gelingenden Strukturwandel hervorgehoben“. Anschließend deklarierte er: „In Nordrhein-Westfalen können wir mit Stolz sagen: Nordrhein-Westfalen ist das dynamische Aufsteigerland der letzten zehn Jahre.“
Wüst gestand gleichzeitig ein, dass weiterer Handlungsbedarf bestehe, und sagte: „Wir sind noch lange nicht am Ziel“. Die Ergebnisse der IW-Untersuchung würden aber zeigen: „Unser Kurs ist genau richtig. Politik kann einen Unterschied machen.“
Opposition übt scharfe Kritik
Die Ausführungen von Wüst stießen bei der Opposition auf deutliche Ablehnung. „Das waren schöne Worte, aber nichts als schöne Worte“, fällte die SPD das Urteil. Höne fasste die Ansprache als „eine belanglose Sonntagsrede“ zusammen. Vonseiten der AfD wurde Wüst der Vorwurf gemacht, er würde „als Person versagen“.
Der Regierungschef hatte die kritischen Stimmen bereits antizipiert und erklärte: „Wie immer und überall gibt es natürlich auch diejenigen, die das Glas halb leer sehen“. Er fügte hinzu: „Aber auch damit wissen wir in Nordrhein-Westfalen umzugehen: Kluge und ehrliche Hinweise sind uns immer willkommen, ansonsten arbeiten wir weiter. Im Machen liegt unsere Stärke und unser Erfolg.“ (dpa/red)