Abo

Streit in der ParteiFraktion der Grünen in Bad Honnef steht vor der Spaltung

Lesezeit 2 Minuten
Zwei Frauen und zwei Männer – wegen Corona alle mit blauem Mundnasenschutz – stehen nebeneinander im Kurssaal. Die drei gerade gewählten Vize-Bürgermeister halten Blumensträuße in den Händen.

Nach ihrer Wahl im November 2020: (v.l.) Die stellvertretenden Bürgermeister Gabriele Clooth-Hoffmeister, Katja Kramer-Dißmann und Peter Profittlich mit Bürgermeister Otto Neuhoff. Jetzt verlässt Clooth-Hoffmeister die Grünen-Fraktion.

Gabriele Clooth-Hoffmeister will zusammen mit ihrem Ratskollegen Thomas Peter die Fraktion „Grün & Sozial“ bilden.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bad Honnef steht vor der Spaltung. Gabriele Clooth-Hoffmeister und Thomas Peter haben am Dienstag angekündigt, die Fraktion zu verlassen und eine eigene Fraktion „Grün & Sozial“ zu gründen.

Man wolle sich stärker auf die kommunalen Belange fokussieren, heißt es in einer Mitteilung. Der Grünen-Fraktion unter Leitung ihrer Sprecher Frederic Fraund und Christiane Guth werfen die beiden unter anderem vor, soziale Belange hintanzustellen und sich eher allgemeinen politischen Inhalten zu widmen.

„Ausbluten der Innenstadt“ werde  durch höhere Gebühren noch verstärkt

Als Beispiel nennen Clooth-Hoffmeister und Peter die Zustimmung der Fraktion „zu einer erheblichen Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ohne soziale Staffelung“. Es gebe auch in Bad Honnef Menschen, die auf das Auto angewiesen seien und keine eigene Garage hätten. Das „Ausbluten der Innenstadt“ werde so weiter verstärkt, fürchten beide.

Sie fordern zudem eine Senkung der Grundsteuer B und werfen der Grünen-Fraktion vor, Themen wie die „Zubetonierung“ Rhöndorfs oder das für Vereine „unerschwingliche“ Kurhaus „zum Teil belächelt“ zu haben. „Grüne Bundespolitik mit ihren Leitideen kann nicht alles sein.“ Nicht zuletzt sei die Gründung einer eigenen Fraktion in den letzten Monaten auch „durch menschliche Differenzen“ forciert worden.

Gabriele Clooth-Hoffmeister ist nicht irgendwer in Bad Honnef und bei den Grünen. Sie ist Vize-Bürgermeisterin der Stadt und war bei der Kommunalwahl 2020 als Bürgermeisterkandidatin mit 25,6 Prozent auf Platz 2 gekommen, noch vor Klaus Munk (SPD; 18,4 Prozent); Wahlsieger war Otto Neuhoff (parteilos).

Überhaupt waren die Grünen großer Gewinner der Wahl: Sie verdoppelten mit 28 Prozent ihren Stimmenanteil, holten acht Direktmandate und stellten neun Ratsmitglieder.

Fraktions- und Parteivorstand der Grünen erklärten am Mittwoch, sie bedauerten den Austritt der beiden aus der Fraktion sehr. Ansonsten fiel die Reaktion eher allgemein aus. „Wie gerade in unseren kommunalen Strategieprozessen und Arbeitsgruppen sichtbar wird, ist unser Engagement für Bad Honnefer Themen mit vielen alten und neuen Mitgliedern in einer Hochphase, auf die wir uns weiterhin konzentrieren.“

Das zeige sich in vielen Anträgen und Anfragen der Fraktion sowie Veranstaltungen der Partei, um Bad Honnef nachhaltig, ökologisch und zukunftsfähig für alle zu gestalten, so die Sprecherinnen und Sprecher von Partei und Fraktion, die am Dienstagabend getagt hatten.

Rundschau abonnieren