Yachthafen Hersel in BornheimAnrainer beschweren sich über Müll, Lärm und Verkehr
Der Yachthafen in Hersel
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Bornheim – Anwohner der Herseler Rheinstraße sind offenbar nicht amüsiert. Im Bereich der Bootsstege im Rheinarm vor dem Herseler Werth beobachten sie „eine fatale Entwicklung“, wie es in einem Beschwerdebrief an Ortsvorsteher Toni Breuer heißt. Hier entstehe „eine Art Schrottschiffs-Friedhof mit täglichem Werkstatt-Lärm zur Herstellung weiterer bewohnbarer Hausboote“ mit dem Ziel, die Boote permanent zu vermieten. Interessenten würden mit Autos anreisen, ohne Beschränkungen zu beachten, Müll werde in den Tonnen der Anwohner entsorgt. Schon mehrfach ist der Yachthafen in den Fokus geraten, geändert hat sich bisher nichts (wir berichteten). Geschuldet ist dies offenbar auch einem Knäuel von Zuständigkeiten im und um den Hafen.
Neuer, schwimmender Stadtteil befürchtet
Die Beschwerdeführer bringen es so auf den Punkt: Sie befürchten „einen ständig wachsenden, schwimmenden neuen Stadtteil von Bornheim, allerdings ohne die dazugehörigen Verpflichtungen“. Wer macht denn nun die Regeln im Hafen? Florian Krekel, Fachbereichsleiter Schifffahrt beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Rhein (WSA), gibt auf Anfrage Auskunft und muss dabei „etwas weiter ausholen“: „Der Bau und Betrieb von Steganlagen am Rhein beispielsweise setze behördliche Genehmigungen verschiedener Stellen voraus. Einerseits bedürfen sie einer strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung, zuständige Behörde für dieses Genehmigungsverfahren ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt.“ Daneben müssen Steganlagen nach dem Wasserrecht genehmigt sein; zuständig ist die Bezirksregierung. Die wiederum beteiligt die unteren Genehmigungsbehörden, also Kreis oder Kommune. Geht es um baurechtliche Belange ist auch die Bauaufsichtsbehörde im Boot. Was weitere öffentlich-rechtliche Belange angeht, die mit dem Betrieb von Hausbooten zusammenhängen – also Müll, Verkehr, Abwasser, Brandschutz – „können nur von den jeweils zuständigen Behörden, Umweltbehörde, Bauaufsichtsbehörde, gegenüber den Steganlagenbetreibern gewahrt werden. Dem WSA fehlt dafür eine rechtliche Handhabe“, schreibt Krekel.
Was die Stadt Bornheim dazu sagt
Sind in diesem Fall Kreis und Stadt Bornheim gefragt? „Die Erschließung und Anbindung von Anlegeplätzen wäre Sache der jeweiligen Bauaufsicht, das heißt hier der Stadt Bornheim“, lässt Antonius Nolden von der Pressestelle der Kreisverwaltung Siegburg wissen. „Sind Naturschutzbelange tangiert, dann würde die Bauaufsicht der Stadt das dem Amt für Umwelt und Naturschutz melden, um das abzustimmen.“
Und was sagt die Stadt Bornheim? Dazu Pressesprecher Christoph Lüttgen: „Das Thema Zuständigkeiten ist tatsächlich recht komplex. Vereinfacht könnte man sagen, dass das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt in Köln für alles zuständig ist, was auf dem Wasser stattfindet. Wenn es um Beeinträchtigungen der Natur oder illegale Müllablagerungen geht, ist das Amt für Umwelt- und Naturschutz des Rhein-Sieg-Kreises zuständig. Da der Rhein im Bereich des linken Ufers von der südlichen Stadtgrenze bis rund um die Insel Herseler Werth als Teil des ,Natura 2000-Gebietes Rhein-Fischschutzzonen zwischen Emmerich und Bad Honnef’ ausgewiesen und damit als besonders schutzwürdiger Fluss-Abschnitt unter FFH-Schutz gestellt wurde, ist auch die Bezirksregierung Köln mit im Boot – etwa wenn es darum geht, in diesem Bereich neue Stege zu bauen. Und wenn es um das Thema Wohnen geht, ist die Bauaufsicht der Stadt Bornheim die zuständige Genehmigungsbehörde.“ Also die Stadt.
Im Umweltausschuss sollte das Thema Bootsstege im Yachthafen denn auch auf Antrag der CDU – es war nicht der erste – bereits Ende Mai behandelt werden, wurde dann aber kurzfristig von der Tagesordnung genommen. „In der Kürze der Zeit konnten nicht alle Fragen beantwortet werden, weil auch externe Behörden beteiligt sind“, hieß es aus dem Rathaus auf Anfrage. Jetzt lässt die Verwaltung auf erneute Anfrage wissen: „Das Thema Hausboote ist im September Thema im Bornheimer Stadtrat. Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an einer Vorlage. Da es sich aber um ein rechtlich komplexes Thema handelt, wird die Stellungnahme dazu noch einige Zeit in Anspruch nehmen.“
Unterdessen wird im Internet Wohnen auf dem Wasser im Herseler Yachthafen feilgeboten. In der Immobilienanzeige heißt es: Verkauft wird ein „modernes Sport/Hausboot mit festem Liegeplatz auf dem Rhein bei Bonn (Bornheim)“. 80 Quadratmeter, sofort beziehbar. Wo? „Das Boot und die Steganlage liegen im Naturschutzgebiet Herseler Werth, 53332 Bornheim-Hersel.“