Die Gewerbesteuereinnahmen waren höher, die Kreisumlage niedriger als erwartet. Beides hat dem Dahlemer Etat gut getan.
Millionen-DefizitUm den Dahlemer Haushalt steht es nicht ganz so schlimm wie befürchtet
Von Stefan Lieser
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Erleichtert, dass die schlimmsten Befürchtungen für den Haushalt 2025 nicht eingetreten sind, sind Jan Lembach (l.) und Erwin Bungartz.
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Weniger Minus als gedacht: Im Rathaus von Schmidtheim ist man über ein Haushaltsminus im Millionenbereich fast schon erleichtert. Denn die Bilanz für 2025 ist weniger schlecht als gedacht.
Der vom Rechnungsprüfer freigegebene Jahresabschluss weist für den Gemeindehaushalt 2025 ein Defizit von 2.774.984 Euro aus. Das bedeutet gegenüber der Planung von Kämmerer Frank Hütter und seinem Team eine Verbesserung um 2.238.030 Euro. „Der Hauptgrund für das niedrigere Minus sind die absolut unkalkulierbar gewordenen Gewerbesteuern“, so Bürgermeister Jan Lembach. So habe man am Ende im Jahr 2025 rund 460.000 Euro mehr Gewerbesteuer eingenommen als geplant.
Die vorsichtige Haushaltspolitik hat sich in Dahlem bezahlt gemacht
Dazu kommen laut Lembach rund 325.000 Euro, um die der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer höher ausgefallen ist. Plus eine Rückzahlung von auf Basis der Kreis-Planungen zu viel überwiesenen Umlagen in Höhe von rund 460.000 Euro. 120.000 Euro mehr als erwartet wurden aus dem Holzverkauf aus den Gemeindewäldern gutgeschrieben, geringere Personalkosten in Höhe von knapp 400.000 Euro führten zu einem weiteren Minusabbau.
Schließlich kamen weitere kleinere Einsparungen hinzu, so Erwin Bungartz, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Das Defizit von knapp 2,8 Millionen Euro wird aus der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen.
„Wir sind eigentlich immer am Ende eines Haushaltsjahres besser als im Vorhinein geplant“, so Lembach. Das sei zum Teil auf die vorsichtige Haushaltspolitik von Kämmerer Hütter zurückzuführen, vor allem aber ein Ergebnis der Unwägbarkeiten bei Gewerbesteuer und anderen Einkünften.
Die Windräder bringen der Gemeinde nicht allzuviel Geld ein
Als Beispiel nannte Lembach die Ertragsanteile aus dem Betrieb der 18 auf Gemeindegrund stehenden Windräder, drei weitere stehen in Privatwäldern. Bei der Gewerbesteuerbemessung spiele der Sitz des Betreibers eine Rolle, das Datum der Fertigstellung der Anlage, Kriterien der Aufspaltung der Steuer und anderes mehr, so Lembach. Nach EEG-Gesetz erhalten die Kommunen zudem 0,2 Cent pro Kilowattstunde aus dem Betrieb.
Im vergangenen Jahr kamen laut Bungartz rund 95.000 Euro aus der EEG-Abgabe zusammen, die ins Gemeindesäckel flossen. Das seien nicht die gut sechsstelligen Jahreseinnahmen, von denen einst die Rede war. Und das bei immerhin 18 Anlagen auf Gemeindegrund. „Nach mehr als zehnjähriger Erfahrung mit Windkraft, die wir in Dahlem haben, kann man nur sagen, dass das tatsächlich sehr überschaubare Einnahmen sind“, so Lembach: „Verdienen an der Windkraft tut vor allem der Pächter der Fläche.“
Gleichzeitig ist nach seinen Angaben mit derzeit 21 Anlagen im Gemeindegebiet das Ausbauende noch nicht erreicht. Wie berichtet kommen weitere sieben Anlagen im Privatwald der Eifelwald GmbH & Co. KG zwischen Schmidtheim und Milzenhäuschen dazu.
Ab Dezember könnte eine weitere Einnahmequelle hinzukommen. Dann ist die Inbetriebnahme des rund 100 Millionen Euro teuren Batteriespeicherwerkes geplant, das nahe der B51 an das Umspannwerk in Dahlem angeschlossenen wird.