Zahlen für 2017Köln hat 145 Millionen Euro für Flüchtlingsunterbringung ausgegeben
Im Juni ist an der Escher Straße die letzte Turnhalle geräumt worden., in der Flüchtlinge gelebt haben.
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Köln – 10.309 Geflüchtete bringt die Stadt derzeit unter. Im vorigen Jahr waren es bis zu 13.613. Die Kosten für die Unterbringung sinken entsprechend, aber die Stadt bleibt auch weiterhin auf Millionen sitzen, die weder Bund noch Land erstatten.
In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind schon rund 145 Millionen Euro ausgegeben worden – 81 Millionen bislang ohne Erstattung. 30 Millionen davon gehen gemäß einer Aufstellung der Verwaltung darauf zurück, dass die Pro-Kopf-Erstattung des Landes nicht ausreicht.
Nicht alle Flüchtlinge sind Asylbewerber
Zwar liegen noch nicht alle Rechnungen vor, aber der Stadtrat soll in seiner nächsten Sitzung am Dienstag bereits einem Mehrbedarf von 17,9 Millionen Euro für das Jahr 2017 zustimmen. Das ist etwa die Hälfte von dem, was Ende vergangenen Jahres über den Plan hinaus benötigt wurde. 2016 wurde zum Jahresende ein Mehrbedarf von 35 Millionen angemeldet.
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Zehn Millionen werden diesmal durch einen ausstehenden, aber noch erwarteten Bundeszuschuss gedeckt, der Rest soll laut Ratsvorlage durch die günstige Zinslage wett gemacht werden. Bei einer Zwischenbilanz Mitte August 2016 stellte Sozialdezernent Harald Rau fest: Seit Anfang 2015 habe Köln 281 Millionen Euro für Flüchtlinge aufgewendet – rund 110 Millionen davon, ohne dass der Bund sie erstattet hätte, Seitdem gibt es kaum noch Gesamtzahlen.
Notunterbringungen schlugen mit Millionenbeträgen zu Buche
Ein Problem bei der Erstattung: Nur ein Teil der Flüchtlinge, die in Kölner Unterkünften leben, sind Asylbewerber. Knapp 4000 habe schon ein Verfahren durchlaufen, wären aber ohne Unterbringung obdachlos. Notunterbringungen in Leichtbauhallen mit bis zu 400 Schlafplätzen schlugen mit Millionenbeträgen zu Buche. Schärfere Brandschutzauflagen erforderten eine dritte Wachschicht in der Nacht, verbesserte Standards mehr Personal für soziale Betreuung.
Auch die zentrale Essensversorgung in Notunterkünften war teuer. Letztlich sprengte auch die Rückgabe der Turnhallen die Kostenkalkulation. Betriebskosten waren für 2017 eingeplant, aber noch keine Sanierungsmittel. Jede neue Unterkunft senkt derzeit die Kosten. Auf diesem Weg will die Stadt im Januar weitermachen.