Jetzt ist Oberbergs Politik an der Reihe, um die neuen Rettungsdienstgebühren zu beschließen.
RettungsdienstgebührenViel Lob aus Oberberg für Einigung mit Krankenkassen
Von Andreas Arnold
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Nun Oberbergs Politik an der Reihe, um die neuen Rettungsdienstgebühren zu beschließen.
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Nachdem der Oberbergische Kreis und die Krankenkassen in Sachen Rettungsdienstgebühren nach monatelangen bisweilen zähen Verhandlungen wie berichtet einen Konsens erzielen konnten, ist nun Oberbergs Politik an der Reihe, um die neuen Rettungsdienstgebühren zu beschließen.
Die waren am Donnerstag Thema im Finanzausschuss. Kommende Woche folg der Finanzausschuss, ehe der Kreistag in einer Sondersitzung den Deckel zumachen wird. Wenig überraschend kam aus der Politik durch die Bank Zustimmung, aber auch Lob an das Team der Kreisverwaltung, das mit seiner Arbeit vor allem eines abwenden konnte: eine Belastung der Bürgerinnen und Bürger im Falle der so oft zitierten Leerfahrten. Also jenen Fahrten des Rettungsdienstes, bei denen kein Transport das Patienten stattfindet.
Die Frage nach der Bezahlbarkeit
Landrat Klaus Grootens machte in seinem Statement noch einmal deutlich, dass es für ihn keine Leerfahrten gibt. Denn der Rettungsdienst tue „verdammt viel Gutes“. Sei es bei einer Seniorin, der es nach dem Einsatz von Notarzt und Rettungssanitätern wieder besser gehe und nicht mit ins Krankenhaus müsse, oder bei einem Unfall ein s achtjährigen Radfahrers, der trotz aller Bemühungen nicht überlebt.
Ein weiteres Thema in diesem Zusammenhang war der Rettungsdienstbedarfsplan. Grootens machte deutlich, dass man sich irgendwann werde fragen müssen, was noch bezahlbar sei. Und dazu gehöre dann auch die Länge der Hilfsfrist, also die Minuten, binnen derer ein Rettungswagen am Einsatzort sein mus. In NRW sind das im ländlichen Raum zwölf Minuten, in Bundesländern wie Niedersachsen indes 15 Minuten. Vor dem Hintergrund der im Rettungsgesetz NRW festgelegten Fristen reagiert der Oberbergische Kreis aktuell mit dem Bau neuer und zusätzlicher Rettungswachen auf diese Anforderungen. Kosten, die in die Millionen gehen.
Aktuell geht es aber erst einmal um die Gebühren für den Rettungsdienst. Die Politik votierte einstimmig für die neuen Sätze, und es darf wohl davon ausgegangen werden, dass sich daran in Gesundheitsausschuss und Kreistag nichts mehr ändern wird.