In der Kooperation von CDU und Grünen in Rösrath treten neuerdings die Unterschiede deutlicher zutage – zum Beispiel in der Verkehrspolitik.
KooperationIn Rösrath wächst die Entfremdung zwischen Schwarz und Grün
Von Thomas Rausch
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Zwischen CDU und Grünen in Rösrath knirscht es unter anderem bei der Verkehrspolitik. Das Bild zeigt einen Stau auf der A3 im Sülztal bei Rösrath.
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Die CDU-Fraktion im Stadtrat wünscht sich eine Klärung im Verhältnis zu den Grünen. Seit der Kommunalwahl 2020 sind die beiden Fraktionen Kooperationspartner und stellen die Mehrheit im Stadtrat. Doch zuletzt fiel auf, dass CDU und Grüne bei Sachfragen unterschiedliche Positionen bezogen und auch unterschiedlich abstimmten.
Vor diesem Hintergrund will die CDU feststellen, ob es weiter einen ausreichenden Vorrat an Gemeinsamkeiten mit den Grünen gibt. „Im Endeffekt ist eine Kooperation immer noch ein Kompromiss“, sagt CDU-Fraktionschef Marc Schönberger. So habe sich auch die CDU immer wieder auf die Grünen zubewegt, etwa beim Bebauungsplan Altvolberger Wiese, bei dem die Grünen eine größere Mobilstation forderten und sich damit am Ende gegen die CDU und eine breite politische Mehrheit stellten. Es sei ein Entgegenkommen der CDU gewesen, sich überhaupt auf eine Mobilstation einzulassen, den Grünen sei das aber nicht genug gewesen.
Irgendwo ist das Ende der Fahnenstange erreicht
Auch mit der Zustimmung zu den neuen Stellen für Klimamanagement und Nachhaltigkeitsmanagement sei die CDU auf die Grünen zugegangen, betont Schönberger: „Dass wir nicht unbedingt diese Stellen gefordert haben, liegt auf der Hand.“
Vor diesem Hintergrund zeigt die CDU nur sehr bedingt Neigung, auf weitere grüne Projekte einzugehen. „Irgendwo ist das Ende der Fahnenstange erreicht“, sagt Schönberger. Ein Beispiel ist die zunächst vertagte Diskussion über eine Energiemanager-Stelle. Es sei „nichts Schlechtes“, mögliche Fördermittel dafür zu nutzen, sagt der stellvertretende Fraktionschef Christoph Jahn. Aber die Stadtverwaltung müsse offene Fragen klären. Etwa die, was das bereits vorhandene Personal leisten könne.
Fahrrad in Rösrath nicht „erstes Verkehrsmittel der Wahl“
Unterschiedliche Ansätze stellt die CDU auch bei Verkehrsfragen fest: Schönberger sieht bei den Grünen und anderen „die Tendenz, die Rösrather Bevölkerung umzuerziehen“ und lehnt dies ab. Auf Nachfrage erklärt er, angesichts der Entfernungen und Höhenunterschiede in der Stadt sei das Fahrrad „nicht unbedingt das erste Verkehrsmittel der Wahl“, vielmehr sei das Auto „letztlich unverzichtbar“. Das heißt: Die CDU begegnet der Förderung des Radverkehrs mit Vorbehalten. Er wolle „zu einer ideologiefreien Politik gelangen“, sagt Schönberger. „Wir suchen die Knackpunkte nicht“, betont er dabei.
Es sei aber geboten, sich über solche Fragen zu verständigen. Dafür sei der Kooperationsrat von CDU und Grünen da. Dieser habe aber seit Anfang Juni nicht getagt. Vorgeschlagene Termine hätten bei den Grünen nicht gepasst. „An der CDU liegt es nicht“, sagt Schönberger zu dem Umstand, dass die Kooperationspartner sich seit nunmehr vier Monaten nicht mehr in diesem Gremium getroffen — und womöglich verständigt — haben.
Die Grünen wiederum haben, wie berichtet, im Gespräch mit dieser Zeitung erklärt, sie warteten auf eine Einladung durch die CDU. Diese Sichtweisen widersprechen sich — wer recht hat, lässt sich nicht klären.
CDU: Denkbar, dass die Kooperation endet
„Ich gehe davon aus, dass wir irgendwann mal ins Gespräch kommen“, sagt Schönberger nichtsdestotrotz. Dann werde sich klären, wie es in der Kooperation von CDU und Grünen weitergehe. Es sei aber auch denkbar, dass die Kooperation ende. Dann könnte die Mehrheitsfindung im Stadtrat „schwierig“ werden, es seien „wechselnde Mehrheiten“ zu erwarten.
Dabei betont Schönberger, dass er eine solche Entwicklung nicht vorantreiben möchte, die CDU habe in dieser Frage „bisher keine Fühler ausgestreckt“ bei anderen Fraktionen. Vorteilhaft sei immerhin, dass die „extreme Blockbildung“, die zu Beginn der Wahlperiode zu beobachten gewesen sei, inzwischen nicht mehr bestehe. Nun seien Mehrheiten denkbar, die zuvor nicht zu erwarten gewesen seien.
Eigene CDU-Kandidatur zur Bürgermeisterwahl 2025
Unterdessen tastet die CDU sich auch an die Bürgermeisterwahl 2025 heran. Sie wünscht sich für den Chefsessel im Rathaus eine Person mit „ganz fundierter Verwaltungserfahrung“, so Schönberger. Das sei auch die „Kernkompetenz“ für einen von der CDU vorgeschlagenen Kandidaten oder eine Kandidatin.
Klar ist jedenfalls, dass die CDU die von der grünen Amtsinhaberin Bondina Schulze angekündigte erneute Kandidatur nicht unterstützen will. Sie will jemand vorschlagen, der nicht von weither kommt. „Ein gewisses Lokalkolorit sollte vorhanden sein“, findet Schönberger.