Die Grünen in Rösrath wollten das Gespräch mit ihrem Kooperationspartner CDU suchen und erst danach über die weitere Zusammenarbeit entscheiden. Das teilte der Vorstandssprecher der Partei, Andreas Vivarelli, als ein Ergebnis ihrer jüngsten Mitgliederversammlung mit.

Seither sind keine zwei Wochen vergangen, doch die Position, auf die sich die Grünen-Mitglieder angesichts unterschiedlicher parteiinterner Meinungen verständigten, gilt nicht mehr: Die beiden Männer an der Spitze ihrer Stadtratsfraktion haben sie kurzerhand über den Haufen geworfen.  

Natürlich lässt die E-Mail der Fraktionsspitze aus Markus Plagge und Stephan Mohr Spielraum für Interpretationen – klar ist aber, dass sie die bisherige Art der Zusammenarbeit mit der CDU nicht fortführen wollen. In dieser Hinsicht ist die E-Mail eindeutig.

Undemokratisches Vorgehen

Mit ihrem unerwarteten Vorgehen hinterlassen Plagge und Mohr einen Scherbenhaufen. Die Grünen-Mitglieder werden sich fragen, was aus der Basisdemokratie ihrer Partei geworden ist, wenn ein Votum der Mitglieder kaum zwei Wochen später missachtet wird – zumal auch in anderen Parteien ein Mitgliedervotum nicht einfach zu umgehen ist.

Dass die E-Mail von Plagge und Mohr, die das von den Parteimitgliedern vereinbarte Vorgehen über den Haufen wirft, auch noch am Tag vor einer geplanten Fraktionssitzung erfolgte, muss auch von den Fraktionsmitgliedern als Affront verstanden werden.

Stadtrat

Grüne in Rösrath wollen mit allen Fraktionen zusammenarbeiten – nicht nur mit der CDU

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Thomas Rausch

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Es ist nicht zu vermitteln, dass die E-Mail nicht noch ein, zwei Tage warten konnte. Vielmehr wird klar, dass Plagge und Mohr Fakten schaffen wollten – über die Mitglieder von Partei und Fraktion hinweg. Dass diese das undemokratische Vorgehen auf sich beruhen lassen werden, ist nicht zu erwarten. Der Schaden im Verhältnis mit der CDU ist aber bereits angerichtet. Auf eine Klärung der Position der Grünen muss Rösrath wohl weiter warten.