Die sonst eher stille Bergheimer AfD-Fraktion ist in dieser Woche ungewohnt laut geworden. In zwei Pressemitteilungen beklagt sie, von den anderen Fraktionen ausgegrenzt zu werden. Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister sei die AfD leer ausgegangen, monierten die Rechten zunächst. Und die nächste Beschwerde galt der Bildung eines Mehrheitsbündnisses, an dem die AfD keinen Anteil haben darf. Wie kommt die AfD zu solch einem Lamento?

Exakt zwei Varianten sind möglich. Erstens: Die extrem Rechten haben keinerlei Ahnung von demokratischen Abläufen. Dass sich Gestaltungsmehrheiten zusammenfinden und Bündnisse geschmiedet werden, dient ja gerade dem Zweck, den Willen möglichst vieler Wählerinnen und Wähler im Parlament abzubilden. Das geschieht mal mit, meistens aber ohne die zweitstärkste Kraft in Rat, Landtag, Bundestag oder anderswo. Es handelt sich um einen völlig normalen Ablauf in einer Demokratie, seit vielen Jahrzehnten so praktiziert. Wo zwei sich zusammentun, ist der Dritte halt außen vor. Dass sich die AfD dessen nicht bewusst sein soll, wäre eine erschreckende Erkenntnis.

Bergheim: Die Masche ist bekannt, das Ziel ist ein anderes

Die zweite Variante: Die AfD weiß ganz genau, dass ihre Klage über die angebliche Ausgrenzung nichts anderes ist als heiße Luft, nichts als ein völlig unbegründeter und haltloser Vorwurf. Die Masche ist bekannt, das Ziel ist ein anderes: Man bringt sich selbst in die Opferrolle und wirft den demokratischen Parteien undemokratisches Verhalten vor. Dabei ist es genau andersherum: Die anderen Fraktionen machen nichts anderes als das, was seit jeher guter demokratischer Brauch und eine Grundidee unseres politischen Systems ist: Mehrheiten bilden.

Bei ihren Wählern schürt die AfD mit ihrer simplen, aber falschen Botschaft den Frust über die etablierten Parteien, über „die da oben“. Es werden Vorurteile und Klischees bedient und gerade so das demokratische System zermürbt, das die AfD ja vorgeblich in Anspruch nehmen will, um zu ihren vermeintlichen Rechten zu kommen. Ohne Mehrheit gibt es aber nun mal keinen Anspruch auf Macht und Mitbestimmung.

Strukturwandel

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Von

Wolfgang Mrziglod

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Beide Varianten – die Bergheimer AfD-Fraktion ist entweder komplett ahnungslos oder aber perfide berechnend – lassen nur einen Schluss zu: Für die Fraktion sind demokratische Grundgedanken ein Fremdwort. Und damit dürften sich die anderen Mehrheitsfraktionen in ihrem Vorgehen bestätigt fühlen, eben keinerlei Gespräche mit der AfD zu führen.