CDU zeigt sich „entsetzt“Kerpener SPD-Fraktion sagt Teilnahme an allen Ausschüssen ab
Torsten Bielan (SPD), Vorsitzender des Schulausschusses, sagte den Termin ab.
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Kerpen – Eigentlich hatten die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat vereinbart, am Dienstagnachmittag im Rahmen einer Videokonferenz über einen SPD-Antrag zu beraten, wegen Corona fast alle Ausschüsse abzusagen und die Ratsarbeit entsprechend umzugestalten.
Torsten Bielan (SPD), Vorsitzender des Schulausschusses, preschte dann vor: Schon am Dienstagmorgen sagte er den Schulausschuss ab, der am Mittwoch tagen sollte. Und beim Umweltausschuss am Dienstagabend fehlten die SPD-Mitglieder geschlossen, während alle anderen Fraktionen vertreten waren. Die Sitzung fand dann ohne die SPD statt. So wurde klar, dass sich die Fraktionen nicht über den SPD-Antrag einigen konnten.
Debattiert werden könne auch in Videokonferenzen
In einer Pressemitteilung äußerte die SPD hinterher ihr „komplettes Unverständnis zur Organisation des Politikbetriebs in Kerpen während der aktuellen Pandemielage“. Angesichts des hohen Infektionsrisikos laute das Gebot der Stunde: Kontaktreduzierung. Die SPD habe deshalb den Vorschlag gemacht, fast alle Ausschusssitzungen abzusagen. Debattiert werden könne auch in Videokonferenzen. Die Entscheidungen sollten später entweder im Haupt- und Finanzausschuss oder in kleinstmöglicher Besetzung im Stadtrat gefällt werden, schlagen die Sozialdemokraten vor. „Zu Zeiten, wo die Infektionszahlen sich derart kritisch darstellen, ist es auch in der Verantwortung der Kerpener Politik, die physischen Kontakte auf ein Minimum einzuschränken. Es kann niemandem erklärt werden, dass für die nächsten vier Wochen zum Beispiel Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben müssen und Kontakte in der Öffentlichkeit nur noch mit fünf Personen aus zwei Hausständen stattfinden dürfen, aber Ausschusssitzungen mit 19 Mitgliedern plus Verwaltungsmitarbeitern und Zuschauern stattfinden sollen“, heißt es dazu. Bis Ende Dezember wolle man nicht mehr an Ausschüssen teilnehmen, kündigt die SPD-Fraktion an.
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Andere kritisieren dies: Klaus Ripp (CDU) zeigt sich sogar „entsetzt“. Man könne in den Ausschüssen nicht einfach die Arbeit einstellen und alle Entscheidungen auf den Stadtrat verschieben. In der Jahnhalle, in der zurzeit die Ausschüsse und der Rat tagten, gebe es hervorragende hygienische Verhältnisse. „Hier wird sechsmal pro Stunde die Luft ausgetauscht.“ Peter Abels (Grüne) pflichtet Ripp bei: „Wir brauchen den Austausch in den Ausschüssen.“