Köln – Der Motorenbauer Deutz AG hat seine Betriebsrenten Anfang 2017 zum ersten Mal seit 1987 erhöht und zwar um 2,7 Prozent. Eine Anpassung an die Verbraucherpreise oder das Nettolohnniveau im Unternehmen soll alle drei Jahre überprüft werden. Dabei sind nach "billigem Ermessen" die Belange der Rentner und des Unternehmens gegeneinander abzuwägen. Bei Deutz hat das, durch Gutachten abgesichert, stets dazu geführt, dass für die Rentner nichts abfiel.

Deutz hat immer wieder Rückschläge hinnehmen müssen, die auch schon mal an den Rand der Pleite führten. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts muss der Arbeitgeber die Betriebsrente nicht erhöhen, wenn die Substanz des Unternehmens darunter leiden würde oder, wenn die aktiven Mitarbeiter dafür Opfer bringen müssten, etwa durch Lohnverzicht oder Arbeitsplatzverlust.

Auch eine angemessene Verzinsung des Eigenkapitals habe Vorrang, hieß es. Die Anpassungslast sei aus Erträgen und Wertzuwachs zu finanzieren.

Kölner Motorenbauer

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Seit der Krise Mitte der neunziger Jahre hat Deutz keine neuen arbeitgeberfinanzierten Zusagen mehr erteilt und die unverfallbaren Anwartschaften eingefroren. Der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) zahlte für fünf Jahre die laufenden Renten. Das Unternehmen litt unter einem krassen Missverhältnis zwischen der Zahl der Beschäftigten und der der Betriebsrentner. (meg)