Der Rechtsstreit um eine Kohlenmonoxid-Pipeline, die die Chemieparks in Krefeld-Uerdingen und Köln-Worringen verbindet, ist beendet. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat die letzten Verfahren für beendet erklärt. Es ließ keine Berufung gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zu, das Klagen der Stadt Hilden gegen zwei Planänderungsbeschlüsse aus dem Jahr 2009 abgewiesen hatte. Das Gericht hatte keine Berufung zugelassen. Dagegen hatte sich die Hilden gewendet.

Covestro, der als Nachfolger von Bayer-Sparte Material Science (BMS) die Pipeline gehört, begrüßte die Entscheidung. „Damit wurde erneut bestätigt, dass die CO-Versorgungsleitung sicher und rechtmäßig ist“. Die Entscheidung bedeute, dass der Planfeststellungsbeschluss für Bau und Betrieb der Leitung nunmehr endgültig rechtskräftig geworden ist, so Covestro. Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte Planung und Betrieb für die 67 Kilometer lange Leitung, die überwiegend rechtsrheinisch verläuft, seit 2007 mehrfach geändert und genehmigt. Das OVG Münster hatte bereits in einem Leitverfahren 2020 vier Klagen von Privatleuten abgewiesen. Dieses Urteil ist seit 2021 rechtskräftig.

Die jett gefallene Entscheidung biete die Grundlage für die Planung der abschließenden Baumaßnahmen, so Covestro. Parallel werde die laufende Abstimmung mit Feuerwehren entlang der Trasse vorangetrieben. Die Leitung werde in Betrieb gehen, sobald alle rechtlichen und baulichen Voraussetzungen für ihren sicheren Betrieb erfüllt seien. Ein Termin stehe aktuell noch nicht fest, teilte Covestro mit. (raz)