Es ist ein Satz, wie er von Boris Pistorius (SPD) schon häufiger als Antwort vor einer großen Journalistenrunde zu hören war. „Sie kennen ja meinen Laden.“ In den paar Worten steckt viel. „Sein Laden“, das ist seit 2023 die Bundeswehr. Der selbstironische Unterton soll zeigen: Ja, der Laden ist groß und bürokratisch, hat viele Alphatiere und interne Machtspielchen – ein Apparat, dem es gar nicht so wichtig ist, wer unter ihm gerade Verteidigungsminister ist. Aber er, Pistorius, ist ja da. Es wird alles gut, er kennt seinen Laden ja und hat ihn im Griff.

Diese Ausstrahlung des Verteidigungsministers kam lange sehr gut an. Journalisten und Soldaten lobten den Neuen aus Osnabrück gleichermaßen als „Anpacker“. Ob Ampel oder Schwarz-Rot: Pistorius ist ein beliebter Politiker in einer unbeliebten Regierung.

Doch völlig unumstritten ist er längst nicht mehr. Die Union mit „Reisekanzler“ Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) machen Pistorius auf der prestigeträchtigen internationalen Bühne mehr Konkurrenz als es etwa ein als zögerlich geltender Olaf Scholz (SPD) tat. „Er muss jetzt mal liefern“, sagt etwa der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg.

Unsere Redaktion hat sich bei Verteidigungspolitikern nahezu aller Bundestagsfraktionen und Soldaten umgehört. Mit offiziellen Aussagen über Pistorius sind viele vorsichtig. Gerade SPD und Union fürchten um den ohnehin schon brüchigen Koalitionsfrieden und bestehen auf Anonymität. Die Kritik der Abgeordneten an Pistorius lässt sich in folgende Aspekte zusammenfassen:

Fehlende Personalstrategie

„Sein Laden“ ist nicht groß genug. Etwas mehr als 180.000 Soldaten sind es, 260.000 Soldaten sollen es in wenigen Jahren sein. Pistorius habe konkrete Maßnahmen zum Personalaufwuchs lange vor sich her geschoben, heißt es selbst aus der SPD.

Das Wiedereinsetzen der Wehrpflicht gilt als eine besonders einfache Antwort auf den Missstand und birgt gleichzeitig politischen Zündstoff. Die SPD will den Zwang bislang auf keinen Fall. Wie unsere Redaktion aus SPD-Kreisen erfuhr, reagierten selbst konservativere Genossen beinahe panisch, als Details zum neuen Wehrdienst durchsickerten und nicht klar war, ob sich darin nicht doch ein Zwang verstecken könnte. Die CDU wiederum hätte am liebsten gleich die Wehrpflicht zurück.

Wie knifflig das Gesetz ist, wurde deutlich, als das CDU-geführte Auswärtige Amt zunächst Einspruch gegen den Entwurf einlegte. Und diesen zwei Tage vor der Kabinettssitzung dann doch zurückzog. Nun soll der Kompromiss zwischen kompletter Freiwilligkeit und Pflicht vom Kabinett beschlossen werden: Ein Wehrdienst, der zunächst freiwillig ist und Schulabgänger mit 2000 Euro netto lockt. Sollten sich nicht genug junge Menschen locken lassen, kommt die Pflicht dennoch. Die Zahl der Berufssoldaten erhöht die Wehrpflicht nicht automatisch, sie dient zuvorderst als Stärkung der Reserve.

Zu wenig Einbindung

Den Bundestag lässt Pistorius gerne im Unklaren. So lautet der Vorwurf. Verteidigungspolitiker aller Fraktionen haben sich im Gespräch mit der Redaktion bereits beklagt, dass sie vom Ministerium noch immer keinen Entwurf für den Wehrdienst bekamen – auch nicht, nachdem das Dokument bereits geleakt worden war und das Verteidigungsministerium noch vor der Sommerpause eilig die Medien im Hintergrund über Details informiert hatte.

Der Minister habe nicht gewollt, dass das Thema „Wehrpflicht“ die Sommerpause bestimmt, so ein Oppositionspolitiker. Denn, so wiederum ein Abgeordneter der CDU, damit würde Pistorius öffentlich am liebsten nicht in Verbindung gebracht werden. „Man kann die Mehrheit der Bevölkerung vielleicht noch von Waffenkäufen in Milliardenhöhe überzeugen. Wenn es darum geht, dass die eigenen Kinder und Enkel zur Armee gehen müssen, sind es nicht mehr so viele.“

Es soll nicht das einzige Mal gewesen sein, dass sich Parlamentarier vom Ministerium übergangen fühlen. „Mit allem, was kritisch ist, will Pistorius nichts zu tun haben. Das heißt, entweder wird der Verteidigungsausschuss nur oberflächlich eingebunden oder potenzielle Kritik wird gleich weggewischt.“ Diese Sätze stammen aus Reihen der SPD-Fraktion.

Verteidigung

Merz: Koalition bei Wehrdienst „in der Zielrichtung“ einig

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Wer mit Parlamentariern über Boris Pistorius spricht, hört generell immer zweierlei, egal ob Regierungsfraktion oder Opposition: Die Außendarstellung stimme. Wenn Pistorius mit und über die Bundeswehr redet, treffe er den richtigen Ton, aber: Inhaltlich sei alles wenig greifbar. Zählbare Ergebnisse nach großen Ankündigungen würden Mangelware bleiben. Boris Pistorius, ein Blender? Jüngere Abgeordnete haben einen anderen Begriff, wie ein Unionspolitiker verrät: „Manche nennen den Verteidigungsminister Sonnenkönig.“

Mangelnde Kritikfähigkeit

Pistorius habe in seinen ersten zwei Jahren derart viel Lob und Zuspruch bekommen, dass er Gegenwind nicht mehr verträgt. Das Ministerium hat er mittlerweile komplett umgebaut und wichtige Posten mit Vertrauten besetzt. Wenn jetzt was schiefläuft, kann Pistorius das nicht mehr auf den Apparat des Ministeriums schieben, als hätte er damit nichts mehr zu tun. Bei Kritik an ihm von außen oder in „seinem Laden“ werde der hemdsärmelige Politiker ganz schnell dünnhäutig. Die angebliche Kritikunfähigkeit des Ministers schaffte es einmal aus den Berliner Hinterzimmergesprächen hinaus in die Öffentlichkeit: Alfons Mais, Inspekteur des Heeres und international angesehener General, wird zum September in den Ruhestand versetzt. Eine überraschende Entscheidung.

Fazit: Wenn es je eine Schonfrist für den aktuell dienstältesten Bundesminister Deutschlands gab, ist sie abgelaufen. Für den Mentalitätswandel hatte Pistorius einen Wert. Dass die Truppe und die Gesellschaft wieder mehr zueinander gefunden haben, ist auch sein Verdienst. Jetzt kommt die Zeit der unpopulären Entscheidungen. Pistorius kann sich davor nicht drücken. Seine Ausstrahlung des zugänglichen, einnehmenden Ministers nutzt sich so langsam ab. Reservisten-Chef Sensburg dazu: „Mir ist ein ständig mürrischer Minister lieber, wenn er dafür die richtigen Paragrafen ändert.“

Die Debatten rund um die Bundeswehr werden wieder unangenehmer, etwa bei der Frage nach deutschen Soldaten in der Ukraine. Doch allem voran: Der neue Wehrdienst muss funktionieren, die gut dotierte Freiwilligkeit – 12.000 Euro netto für sechs Monate unverbindlichen Grundwehrdienst – muss verfangen. Denn sonst muss Pistorius die Wehrpflicht früher reaktivieren, als ihm lieb ist. Und dann wird es in und um „seinen Laden“ womöglich Diskussionen geben, um die sich der Minister lange drücken wollte.