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Für den Frieden in Nahost Schweigegang in Köln verläuft friedlich

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Der Schweigegang „Solidarität mit Israel – Solidarität mit Juden in Deutschland“ vom Roncalliplatz zur Synagoge verlief friedlich.

Köln – Die Zeichen standen schon auf Entspannung, bevor die drei großen Demonstrationen in der Innenstadt überhaupt begonnen hatten. Den Anfang machte am Samstag der Protest linkspolitischer Gruppen auf dem Heumarkt, die das geplante Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen kritisieren. Sie befürchten, dass das Grundrecht auf Demonstration verschärft wird. Zu dem Protest „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ zogen etwa halb so viele wie die erwarteten 500 Teilnehmer friedlich vom Heumarkt über den Neumarkt und die Ringe zum Friesenplatz.

Der Leitende Polizeidirektor Michael Tiemann, der die Einsätze am Samstag koordinierte, befürchtete nicht so sehr Krawalle bei den einzelnen Demos, sondern vielmehr Ausschreitungen im Umfeld. Sein Augenmerk galt deshalb besonders der Versammlung „Stoppt den Krieg in Kurdistan – Gedenken an die Gefallenen/Getöteten des Terrorstaats Türkei“ auf der Deutzer Werft und dem Schweigegang „Solidarität mit Israel – Solidarität mit Juden in Deutschland“ vom Roncalliplatz zur Synagoge.

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Auf dem rechtsrheinischen Gelände an der Deutzer Brücke fand eine pro-kurdische Demo statt.

Nach Erfahrungen der vergangenen Jahre verlaufen jedoch die pro-kurdischen Demos gegen die türkischen Militäroffensiven in den von Kurden besiedelten Gebieten in Nordsyrien und dem Nordirak weitgehend ungestört. In der Regel mobilisiert der Aufruf mehrere tausend kurdisch-stämmige Menschen; die coronabedingt auf angemeldete 200 Teilnehmer geschrumpfte Demo verlor sich auf dem rechtsrheinischen Gelände an der Deutzer Brücke.

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Zu dem Protest „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ zogen etwa 250 Teilnehmer friedlich vom Heumarkt über den Neumarkt und die Ringe zum Friesenplatz.

Größte Sorge bereitete Einsatzleiter Michael Tiemann, dass sich „zeitgleich Menschengruppen mit möglicherweise sehr unterschiedlichen Anschauungen zu Versammlungsthemen“ in der Stadt aufhalten. Obwohl am Donnerstag eine Kundgebung gegen Israel-Feindlichkeit und Antisemitismus ruhig geblieben war, stellte die für den Samstagnachmittag angekündigte pro-israelische und pro-jüdische Kundgebung vor eine ungleich größere Herausforderung. Denn diesmal blieb der Aufzug nicht an einem Standort, sondern die bis zu 300 angemeldeten Teilnehmern bewegten sich vom Roncalliplatz über innerstädtische Straße, über den Neumarkt und die Ringe bis zur Synagoge an der Roonstraße.

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Im Gegensatz zu anderen NRW-Städten kam in Köln nach Behördenangaben bisher nicht zu antisemitischen oder anti-israelischen Vorfällen, nachdem der Nahostkonflikt in den letzten Wochen erneut aufgeflammt war. Dass am frühen Freitagmorgen der Waffenstillstand im Gaza-Konflikt in Kraft trat und hielt, schien das Rest-Risiko von Angriffen auf pro-israelische und pro-jüdische Demos zu minimieren. Jedenfalls war in der Stadt zu beobachten, wozu Polizeichef Tiemann im Vorfeld aufgerufen hatte: „Besonnenheit und Friedlichkeit“.