Interview mit Grünen-Chef Robert Habeck„Superminister klingt so nach Superman“

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Grünen-Chef Robert Habeck 

Grünen-Chef Robert Habeck 

  • Falls die Mitglieder der Grünen und die Parteitage von SPD und FDP den Koalitionsvertrag absegnen, wird Grünen-Chef Robert Habeck neuer Vizekanzler.
  • Mit Henning Baethge spricht er über seinen neuen Job und den Personalstreit in seiner Partei.

Herr Habeck, um die Ministerposten gab es bei den Grünen heftigen Streit. Sie haben mit den Realos durchgesetzt, dass Cem Özdemir Agrarminister wird, die Linken in der Partei waren für Anton Hofreiter. Ist die Spaltung der Partei in zwei Flügel wieder aufgebrochen, kaum dass die Grünen Posten verteilen können?

Toni Hofreiter und auch Katrin Göring-Eckardt haben große Verdienste und die Fraktion über Jahre erfolgreich geführt. Und beide werden für das Gelingen der Koalition gebraucht und weiter eine wichtige Rolle spielen. Aber wenn man viele gute Leute hat und nur eine begrenzte Anzahl an Ressorts, dann ist die Auswahl immer ein schmerzhafter Prozess, der manchmal schwierige Entscheidungen erfordert. Doch jetzt haben wir uns sortiert.

Trotzdem war der Streit zwischen Flügeln offensichtlich.

Ich denke, allen ist bewusst, dass wir nur als geschlossene Partei in einer geschlossenen Regierung erfolgreich arbeiten können. Und ich bin mir sicher, dass wir es in den nächsten vier Jahren auch genauso halten werden.

Als Agrarexperte ist Cem Özdemir bisher nicht aufgefallen. Warum ist er der bessere Landwirtschaftsminister als der Biologe Hofreiter?

Es geht da nicht um besser oder schlechter, deswegen möchte ich meine Antwort nicht als Vergleich verstanden wissen. Cem Özdemir hat in seiner politischen Karriere immer vor allem an der Versöhnung von Ökonomie und Ökologie gearbeitet. Und es gibt kaum einen Bereich, wo beides so eng zusammengehört. Außerdem ist die Landwirtschaft ein Gebiet, in dem unterschiedliche Erwartungen sehr hart aufeinanderprallen – das weiß ich aus eigener Erfahrung in Schleswig-Holstein. Cem Özdemir ist ein begnadeter Kommunikator, der es gut versteht unterschiedliche Interessen zusammenzubringen.

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Wie hoch muss die Zustimmung der Basis sein, damit Sie beruhigt in die Ampelkoalition gehen können?

Der Koalitionsvertrag ist ein solides Fundament, um wirklich etwas bewegen zu können. Es wird einen deutlichen Vertrauensvorschuss für den Koalitionsvertrag und die künftige Regierung geben.

Sie wollten Finanzminister werden. Trotzdem haben Sie zugunsten von Christian Lindner verzichtet. Warum?

Geld betrifft alle. Deshalb haben wir in der Finanzpolitik in den für uns wesentlichen Punkten verbindliche Vereinbarungen getroffen, die eine stabile Grundlage für die Koalition als Ganzes bilden. Für die Gestaltungskraft ist besonders wichtig, dass der Staat der Wirtschaft mit kräftigen Investitionen helfen wird, klimaneutral zu werden.

Jetzt werden Sie Superminister für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz. Was ist an Ihrem neuen Ressort so super?

Den Titel höre ich nicht gern, weil er so nach Superman klingt und nach riesengroß. Ich würde eher von einer Super-Aufgabe sprechen. Das Ministerium hat die Zuständigkeit für eine zentrale gesellschaftliche Frage unserer Zeit – nämlich die Voraussetzungen für die gesamte Wirtschaft, vom kleinen Betrieb in Kappeln (Schleswig-Holstein) bis zum Dax Konzern in München, so zu schaffen, dass Wohlstand, gute Arbeit und Klimaschutz ineinandergreifen.

Enttäuscht sind viele darüber, dass die Grünen auch auf das Verkehrsressort verzichtet haben. Wäre das nicht strategisch wichtiger gewesen als etwa das Familienressort?

Wir werden jetzt drei zentrale Ministerien führen, mit denen wir die Transformation umfassend gestalten können. Dann das Außenministerium, das angesichts der großen Krisen entscheidend ist. Und wir haben uns für das Familienministerium entschieden, das künftig mit der Einführung einer Kindergrundsicherung ein zentrales Projekt der neuen Regierung zur Bekämpfung von Armut verantwortet. Damit können wir uns wirklich sehen lassen. Klar hätten wir gern auch noch das Verkehrsressortgeführt. Aber dann hätten wir ein besseres Wahlergebnis haben müssen.

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