London – Es war eine kurze Rede, mit der Boris Johnson am Donnerstagmittag seinen Rücktritt ankündigte. Vor der schwarzen Tür der Downing Street 10 stehend wirkte er mit seinem zugeknöpften Jackett aufgeräumter als sonst. „Es ist nun eindeutig der Wille der konservativen Parlamentsfraktion, dass es einen neuen Parteichef geben soll und damit auch einen neuen Premierminister“, verkündete Johnson. Ansonsten präsentierte sich der britische Noch-Regierungschef jedoch wie immer: Optimistisch verwies er auf seine Erfolge. Er sei „ungeheuer stolz auf die Errungenschaften dieser Regierung“, die den Brexit durchgezogen, die Pandemie gemeistert und das Impfprogramm vorangetrieben habe.
Johnson: Das Ausscheiden ist nicht freiwillig
Johnson stellte aber ganz klar, dass er nicht freiwillig aus dem Amt scheidet. Noch am Mittwoch, als große Teile der Regierung wegbrachen, ließ er ausrichten, er habe das Mandat von 14 Millionen Wählern bekommen, und er habe noch viel zu tun für das Land. Am Abend hatten ihm dann die führenden Köpfe seines Kabinetts unmissverständlich mitgeteilt, dass er nicht mehr auf ihre Unterstützung zählen könne. Er habe versucht, seinen Ministern klarzumachen, dass es der falsche Zeitpunkt sei, um einen Nachfolger zu suchen, sagte Johnson nun. Und er sei traurig, „den besten Job in der Welt“ aufzugeben. Reue für die vielen Skandale und Affären, die ihn nun letztendlich zum Rückzug zwangen, zeigte der 58-Jährige nicht.
Der Premier kündigte bei seiner Ansprache am Donnerstag aber auch an, dass er noch nicht sofort geht. Er will weiter regieren, bis ein Nachfolger gefunden ist. Ein Vorgehen, das ansonsten zwar üblich, in der aktuellen Situation jedoch höchst umstritten ist. Viele Tories sind der Meinung, dass er besser gleich aus der Downing Street ausziehen und stattdessen ein sogenannter „Caretaker“ die Regierung leiten sollte, ein Übergangschef. Der konservative Abgeordnete Simon Hoare schrieb auf Twitter: „Es ist unbegreiflich, dass Herr Johnson im Amt bleiben kann. Er muss gehen, und gehen bedeutet gehen.“ Auch der Labour-Oppositionschef Keir Starmer forderte den sofortigen Abzug Johnsons. Denn die Suche nach einem neuen konservativen Parteivorsitzenden kann Monate dauern, während Johnson zwar im Amt bleibt, aber keinerlei Autorität mehr hat.
50 Rücktritte binnen Stunden
Vor zwei Wochen hatte Johnson während einer Reise nach Ruanda noch darüber gescherzt, dass er noch mindestens bis ins Jahr 2030 Premierminister bleiben wolle. Die Realität sieht anders aus. Nachdem seit Dienstag mehr als 50 Minister, Abgeordnete und Mitarbeiter zurückgetreten waren, wuchs der Druck auf Johnson massiv. Damit blieb ihm letztlich nichts anderes übrig, als seinen Rücktritt zu erklären. Gegen seinen Willen. Johnson beschrieb es gestern so: „In Westminster ist der Herdeninstinkt stark und wenn sich die Herde bewegt, bewegt sie sich.“ Es war klassisch Johnson: Alle tragen Schuld an der Krise – nur er nicht.
In Gang gesetzt hatten den politischen Sturm Schatzkanzler Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid, als sie am Dienstagabend ihr Amt niederlegten. Sie teilten dem Premier mit, dass es so nicht weitergehen könne, und bezogen sich damit auf den Skandal um den konservativen Abgeordneten Christopher Pincher. Johnson hatte ihm im Februar dieses Jahres den Posten des stellvertretenden parlamentarischen Geschäftsführers verschafft, obwohl er wusste, dass ihm schon in der Vergangenheit sexuelle Übergriffe vorgeworfen worden waren. Johnson leugnete dies jedoch tagelang, gab sich trotz vieler Anschuldigungen ahnungslos, mal wieder.
Nach dem Abgang von Javid und Sunak stürzte die Autorität Johnsons zusammen wie ein Kartenhaus. Die Zahl der Rücktritte von Ministern und Abgeordneten stieg stündlich. Der Fernsehsender BBC News blendete die aktuelle Anzahl ununterbrochen ein, so rasch änderte sich die Lage. Schließlich besuchte am Mittwochabend eine Delegation von Ministern, darunter auch Innenministerin Priti Patel, Johnson in der Downing Street 10, um ihn zur Aufgabe zu bewegen. Vergeblich.
Nach dem Treffen herrschte unter den Tories Frustration, vor allem aber Wut und Fassungslosigkeit darüber, dass der Premierminister keine Einsicht zeigte. Sie beschrieben sein Verhalten als „würdelos und egoistisch“. Umso größer war gestern zunächst die Erleichterung über die Kehrtwende. Keir Starmer begrüßte den Rücktritt als „gute Nachricht für das Land“. Doch wie groß ist das Chaos, das Johnson hinterlässt? Denn bedingt durch die vielen Rücktritte wird die Regierungsarbeit nun deutlich erschwert – oder de facto unmöglich.
Nachsicht der Briten ist vorbei
Lange Zeit hatte die Partei über die Verfehlungen Johnsons hinweggesehen. Nachdem er den Tories 2019 mit seinem Motto „Get Brexit done“ zu einem historischen Wahlsieg verholfen hatte, galt er als Gewinner. Auch die Briten hatten ihm seine Schwächen oft verziehen. Boris eben. Schließlich gehörten Patzer und Pannen dazu, er war absichtlich unfrisiert und nahm es mit der Wahrheit nicht so genau.
Warum man so großzügig mit ihm war, erklärte Tim Bale von der Queen Mary Universität in London unserer Redaktion einst so: Der 58-Jährige sei ein „besonderer“ Regierungschef, „er war schon berühmt, bevor er Premierminister wurde“. Deshalb legten viele andere Maßstäbe an ihn an. Beobachter verglichen ihn immer mal wieder mit dem auf der Insel bekannten klebrigen Brotaufstrich „Marmite“, den man entweder hasst oder liebt.
Noch am Mittwochabend gab es die Besorgnis, Johnson könnte – inspiriert vom früheren US-Präsidenten Donald Trump – eine Art Putschversuch wagen. Dass es dazu nicht kam, könnte sich als schwacher Trost erweisen. Denn Johnson untergräbt das politische System in Großbritannien nach Ansicht von Kritikern schon seit geraumer Zeit. Wenn es seinem Machterhalt diente, war er bereit, Brücken zu Partnern wie der EU sowie den Regionalregierungen in Schottland, Wales und Nordirland einzureißen.
Auch im Verfassungsgefüge des Landes war Johnson mit der Abrissbirne unterwegs. Ob bei der Justiz, den Rechten des Parlaments, der Demonstrationsfreiheit oder der Gültigkeit internationaler Verträge – Johnson versuchte, die Macht der Exekutive auszubauen. Die Tatsache, dass Großbritannien keine geschriebene Verfassung hat, sondern sich auf Konventionen und deren Einhaltung stützt, kam ihm dabei entgegen.
Ob sich die britischen Konservativen mit ihrem einstigen Zugpferd langfristig einen Gefallen getan haben, darf bezweifelt werden. „Johnson hat seine Partei wohl in eine langfristige Krise gestürzt“, sagt Politologe Mark Garnett von der Universität Lancaster. Johnson kündigte gestern an, dass er die Partei bei der Suche nach einem Nachfolger unterstützen wolle, bevor er wieder in der Downing Street 10 verschwand. Dass er dort bald ausziehen wird, steht nun fest – wann das passiert, ist aber offen. (mit dpa)