Flutfolgen: AfD fordert Schutz vor Hochwasser

Leverkusen – Nach der Bürgerliste will nun auch die AfD eine Sondersitzung des Stadtrats, in dem die Flutkatastrophe vom 15. Juli aufgearbeitet wird. Parallel dazu legte die Fraktion am Donnerstag einen Antrag mit Ideen vor, wie der Hochwasserschutz in der Stadt verbessert werden könnte.

Danach sollen Projekte wie der neue Dhünn-Deich in Schlebusch, der Ausbau des Wiembachs und der Hochwasserschutz an Mutzbach und Oulusee auf den Prüfstand gestellt werden. Außerdem soll die Bevölkerung in Zukunft besser gewarnt werden. Die Stadtverwaltung soll Bürgern den Zugriff auf die Starkregen-Gefahrenkarte ermöglichen und eine Handreichung erstellen, was im Fall eines großen Unwetters zu tun ist. Intern soll es im Rathaus einen verbindlichen Katalog zur Auslösung der einzelnen Warnstufen geben.

Gegen neue Baugebiete

Neue Baugebiete soll es an Gewässern nicht mehr geben, auch sonst soll die Versiegelung des Bodens auf ein Minimum reduziert, Parkplätze und Gewerbeflächen sollen begrünt werden. Dazu soll das Baudezernat bis zum Jahresende ein Konzept erarbeiten und sagen, was die Verwirklichung kostet. Einen direkten Zusammenhang zwischen Überflutung und Klimawandel stellt die AfD in Abrede: Der Hochwasserschutz sei von den Kommunen vernachlässigt worden, partiell hätten auch die Führungen der Stadtverwaltungen versagt.

Auch darum soll es im Stadtrat gehen. Die Vertretung der Bürger brauche „nach dem Ende der unmittelbaren Rettungsarbeiten Informationen aus erster Hand von der Verwaltung“, so Fraktionschef Yannick Noé. Vize Andreas Keith, der für die AfD auch im Landtag sitzt, verwies auf dessen Sondersitzung am Montag. Nach seiner Wahrnehmung hat sich schon im Innenausschuss gezeigt, dass es bei der Flut Versagen von Behörden und Politikern gab.

Fragen nach der Flut

Warum wurde nicht schneller gewarnt?

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Ehrenamtliche Hilfe

Die Gerümpel Trüppe räumt in Leverkusener Flutgebieten auf

Von

Rebecca Lessmann

Opladen nach dem Hochwasser

Ein Blick auf die Wunden der Flut

Auch OB Uwe Richrath müsse sich fragen lassen, warum es an vielen Orten keine vorherige Warnung an die Bevölkerung gab. Der OB müsse darlegen, wann er und der Krisenstab über welche Informationen zu den Auswirkungen des Starkregens am 14. Juli verfügten. Einen Fragenkatalog wolle die AfD noch nachreichen. (tk)