Nach massiver Kritik an VorschlagKöln macht beim Alkoholverbot nicht mit
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Köln – Die Stadt Köln hat sich doch nicht an einem Vorstoß zu einer Gesetzesänderung beteiligt, um ein Alkoholkonsum- und verkaufsverbot an beliebten Treffpunkten zu ermöglichen. So wollten Köln und Düsseldorf nächtlichen Lärm und aggressives Verhalten eindämmen. Stadtdirektorin Andrea Blome führte die öffentliche Ablehnung des Vorhabens durch den Stadtrat als Grund an. Blome sagte der Rundschau: „Die Aussagen waren ja unmissverständlich, eine Ratsmehrheit ist demnach gegen den Vorstoß.“
Wie berichtet, hatten die Pläne massiven Widerstand bei der Mehrheit im Rat ausgelöst, von den fünf großen Fraktionen war nur die CDU dafür. FDP-Fraktionschef Ralph Sterck hatte gesagt: „Das ist in der freien Stadt Köln doch überzogen, unwürdig und lebensfremd. Hier droht die Freiheit wieder zentimeterweise zu sterben.“
Keller macht sich bei Reul für Änderung stark
Zuvor hatte laut der „Rheinischen Post“ Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) am vergangenen Freitag Innenminister Herbert Reul (CDU) angeschrieben. Der frühere Kölner Stadtdirektor machte sich demnach bei Reul für eine Gesetzesänderung im Land stark, bislang ist ein Verbot von Alkoholkonsum oder Alkoholverkauf rechtlich nicht zulässig – zumindest außerhalb der Corona-Zeiten. Auch die Landtagsfraktionen sollen Post erhalten. Blome kündigte aber an, die Verbote möglicherweise erneut zu thematisieren, wenn Düsseldorf mit seinem Vorstoß Erfolg hat.
Es bleibt die Frage, warum Blome das Vorhaben unterstützte, obwohl der Rat dagegen ist. Wusste sie das nicht? Wollte sie einen Testballon starten lassen, um schauen, wie die Lage ist? Blome selbst begründete ihr Vorgehen am Montag mit einer Anfrage der „Rheinischen Post“, auf die sie geantwortet habe.
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Das Ziel der beiden Verbote sollte laut Blome sein, dass die Menschen spätabends oder nachts nicht im öffentlichen Raum stehen, Alkohol trinken und zu laut sind. Gerade in der Pandemie habe das Phänomen zugenommen. Deshalb sollen Kioske und Supermärkte beispielsweise nach 22 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen und die Menschen außerhalb von Bars, Kneipen und Restaurants keinen Alkohol trinken. Ob beide Verbote oder nur eins gekommen wäre, war unklar. Es hätte nur für Feierzonen gelten sollen. (mhe)