Die Mitarbeiter des Brühler Ordnungsdienstes (BOD) werden künftig mit sogenannten Bodycams ausgestattet. Dabei handelt es sich um körpernah getragene Kameras, die aufgrund ihres geringen Gewichts an der Uniform befestigt werden können, ohne den Träger zu behindern. „Noch in diesem Monat“, so die Stadtverwaltung, werde das Equipment der Mitarbeiter des BOD entsprechend aufgewertet.

Ziel sei es, während des Dienstes die Sicherheit der Einsatzkräfte zu erhöhen. Die für jedermann sichtbaren Kameras sollen demnach in „angespannten Situationen zur Deeskalation beitragen oder gar Übergriffe von vorneherein vermeiden“. Nach Einsätzen sollen die Bodycams die Analyse erleichtern und eine objektive Dokumentation ermöglichen. Dies diene dem Schutz aller Beteiligten.

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Wolfram Kämpf

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Einen konkreten Anlass für die Anschaffung zum jetzigen Zeitpunkt gibt es laut Stadt nicht. Die Bodycams werden künftig nicht dauerhaft laufen, sondern nun bei der Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten eingeschaltet. „Die Rechtsgrundlage für den Einsatz ergibt sich aus dem Ordnungsbehördengesetz NRW in Verbindung mit dem Polizeigesetz NRW. Betroffene werden vor Beginn einer Aufnahme grundsätzlich durch die Mitarbeitenden des BOD informiert, außer es liegt ein sogenannter Gefahrenverzug vor“, teilt die Verwaltung mit.

Auch sollen die aufgezeichneten Bilder nach spätestens 14 Tagen automatisch gelöscht werden, sofern auf diesen nicht eine Ordnungswidrigkeit, ein Vergehen oder gar eine Straftat aufgezeichnet wurde, heißt es weiter. Die Regelungen des Datenschutzgesetz NRW und die der Datenschutz-Grundverordnung NRW würden selbstverständlich beachtet. Für die Bodycams samt Station, Lizenzen und technischer Einweisung hat die Stadt 15.200 Euro ausgegeben. Zur Ausrüstung der BOD-Kräfte gehören zudem Einsatzstöcke, Reizstoffsprühgeräte wie der Jet Protector X, eine Art Pfefferspraypistole, sowie Handfesseln.