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KommentarBürgernähe und politische Teilhabe gehen anders — Affront gegen Bürger und Politik

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Die Bürger können im Rathaus Frechen nicht die Wahlergebnisse verfolgen.

Die Bürger können im Rathaus Frechen nicht die Wahlergebnisse verfolgen.

Alexa Jansen zu den am Wahlabend geschlossenen Rathäusern in Frechen und Hürth. 

Die mangelnde Transparenz vieler Entscheidungen sowie die fehlende Kommunikation mit der Bürgerschaft stehen ganz oben auf der Fehlerliste, die die Frechenerinnen und Frechener ihrer Verwaltung oftmals ausstellen. Enttäuschung, Misstrauen und vor allem auch eine bedenkliche Politikverdrossenheit machen sich breit — bei der vorigen Kommunalwahl gaben nur knapp mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Zu oft haben die Bürger den Eindruck, dass sie im Rathaus nicht wichtig sind, ihre Belange und Sorgen gar keine Rolle mehr spielen.

Und nun das: Am Wahlabend, der sich nur alle fünf Jahre wiederholt, sind sie offensichtlich wieder nicht im Rathaus willkommen. Keine Präsentation der Wahlergebnisse, kein Zusammenkommen mit Kandidaten, Politikern und Verwaltungsvertretern — lapidar wird auf die Informationen im Internet verwiesen. So sieht fürwahr kein demokratischer Diskurs aus, Bürgernähe und politische Teilhabe gehen anders. Diskussionen mit Parteivertretern, Austausch mit anderen Politikinteressierten, die Gratulation an das neue Stadtoberhaupt oder einfach nur die Gelegenheit für Erstwähler, noch etwas über Demokratieprozesse lernen zu können — all das ist im Internet nicht möglich und wird nun vorenthalten. Dabei wird vergessen, wer eigentlich das Rathaus finanziert und für wen eine Stadtverwaltung arbeiten sollte.

Nicht nur den Bürgern, sondern auch den Kandidaten gegenüber ist die Entscheidung ein Affront. Die Ehrenamtlichen haben sich mit vielen freiwilligen Helfern in den vergangenen Wochen unermüdlich engagiert. Diese Mühe scheint im Frechener Rathaus nicht viel zu zählen, ein kleines Dankeschön ist nicht vorgesehen. Jeder muss sich nun selbst organisieren, eine Anerkennung des Einsatzes für Demokratie sieht anders aus.

Da haben es zumindest die Politiker in Hürth ein wenig besser, sie entschieden immerhin selbst über den Wegfall des bürgernahen Wahlabends. Aber auch dort gilt: Politisches Verantwortungsgefühl sieht anders aus — gerade in Zeiten wie diesen.