Die turbulente Versammlung im Juli hat Spuren hinterlassen. Vorwurf: Alexander Franz hat die Mitglieder vorgeführt.
Im Ton vergriffen“Grüne Rhein-Erft fordern Abwahl von Beisitzer
Von Jörn Tüffers
3 min
Per Handzeichen stimmten die Grünen im Juli über Reformanträge ab. Bei ihrem nächsten Zusammentreffen geht es um den Verbleib eines Beisitzers im Vorstand.
Copyright: Oliver Tripp
Es wäre wohl ein einmaliger Vorgang: Sieben Grüne aus Kerpen und Erftstadt treiben die Abwahl von Alexander Franz aus dem Vorstand der Kreispartei voran. In zwei unabhängigen Anträgen für die Mitgliederversammlung der Kreispartei halten sie dem Beisitzer aus Wesseling vor, er sei für eine solch verantwortungsvolle Aufgabe ungeeignet.
Am Ende einer Mitgliederversammlung im Juli, die mehrere Stunden dauerte und kontroverse Diskussionen beinhaltete, meldete sich Franz zu Wort. Er warf seinen Parteifreunden und -freundinnen in scharfen Worten vor, sie würden überflüssige Anträge zu Themen stellen, die bereits im Gang seien. „Ihr stehlt uns unsere Lebenszeit“, sagte der Wesselinger – und beantragte sodann für den letzten Tagesordnungspunkt geheime Abstimmung, was zeitaufwendig ist.
Grüne kritisieren, Franz habe sich in Ton und Wortwahl vergriffen
Die Unterzeichner kritisieren, dass der Wesselinger als Mitglied des Kreisvorstandes „ein Verfahrensrecht der Geschäftsordnung zweckentfremdet, um die Mitgliederversammlung für die Ausübung ihrer satzungsmäßigen Rechte zu sanktionieren“, heißt es in dem Schreiben der Erftstädter.
Und weiter: „Anträge aus der Mitgliedschaft sind keine Zumutung, die ein Vorstand zu erdulden hat, sondern der Vorgang, für den innerparteiliche Demokratie eingerichtet ist. Wer die daraus entstehende Arbeit als Raub an der eigenen Lebenszeit beschreibt und daraus ein Recht auf Vergeltung ableitet, kehrt das Verhältnis zwischen Vorstand und Basis um.“ Zudem werfen sie Franz vor, er habe sich im Ton vergriffen.
Alexander Franz steht in der Kritik.
Copyright: Grüne Rhein-Erft
Der Grüne räumt auf Anfrage ein, seine Wortwahl sei nicht in Ordnung gewesen: „Meine Äußerung, dass uns damit ,Lebenszeit geklaut’ werde, war zugespitzt und emotional. Vor allem war es falsch, meine Kritik sprachlich an die gesamte Versammlung zu richten.“ Es seien nicht alle Mitglieder der Partei gemeint, sondern bestimmte Vorgänge und Verhaltensweisen. Diesen Fehler räume er ein und übernehme dafür die Verantwortung.
Die gegen ihn gerichteten Abwahlanträge bezeichnet Franz als legitimes demokratisches Instrument. Wer der Meinung sei, dass er seine Aufgabe im Kreisvorstand nicht mehr wahrnehmen sollte, dürfe diese Auffassung selbstverständlich vertreten. Er dürfe den Vorwürfen aber ebenso widersprechen. Er werde sich am 12. September der Diskussion und dem Votum stellen „und das Ergebnis selbstverständlich akzeptieren“.
Allerdings werde er den inhaltlichen Kern seiner Kritik nicht zurücknehmen. „Wir, die Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Partei im Kreis, leisten diese Arbeit ehrenamtlich und haben daneben Berufe, Familien und andere Verpflichtungen. Wenn sich dieselben Personal-, Verfahrens- und Satzungsauseinandersetzungen über Wochen und Monate ziehen und teilweise bis in nächtliche Telefonate hineinreichen, bindet das enorme Zeit und Energie. Genau auf dieses Gefühl bezog sich meine zugespitzte Formulierung.“
Die Vorsitzenden der Grünen im Rhein-Erft-Kreis, Janina Zensus und Christian Schubert, teilten auf Anfrage mit: „Die vergangenen Monate waren durch mehrere personelle Veränderungen geprägt. Dennoch erleben wir die Zusammenarbeit im gegenwärtigen Vorstand insgesamt als konstruktiv und arbeitsfähig. Auch das von den Anträgen betroffene Vorstandsmitglied hat sich in die gemeinsame Arbeit eingebracht.“