„Weltrevolution gegen meine Person“Streit bei Rhein-Sieg-Linken geht auf Landesebene
Bei einer Kreismitgliederversammlung der Partei Die Linke am Samstag wurde der Vorstand neu gewählt.
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Rhein-Sieg-Kreis – Die Streit um die Neuwahl des Linken-Vorstands im Rhein-Sieg-Kreis wird wohl auf Landesebene entschieden werden. Michael Otter, der am Samstag bei der Kreismitgliederversammlung abgewählt wurde, hat die Schiedskommission des Landesverbands der Linken angerufen. Aus seiner Sicht war die Versammlung am Samstag illegal, weil der amtierende Vorstand sie zuvor abgesagt hatte.
Otter, der das Amt des Parteisprechers mit seiner jetzigen Widersacherin Katharina Blank vor knapp einem Jahr übernommen hatte, wirft einer Minderheit im Kreisverband „Weltrevolution gegen meine Person“ vor.
Mitgliederversammlung der Linken im Rhein-Sieg-Kreis sei wieder abgesagt worden
Dass interne Streitigkeiten und intransparentes Handeln im alten Vorstand Hintergrund der Abwahl seien, hatte Blank am Sonntag erklärt. Otter sagt, er könne sich an Streit nicht erinnern. Aus internen E-Mails der Partei, die der Redaktion vorliegen, geht hervor, dass am 6. Mai dieses Jahres im Vorstand der Beschluss zu Neuwahlen am 11. Juni gefasst worden war.
Ein „Minderheitsbeschluss“, wie Otter sagt, den der Vorstand in einer Umlaufabstimmung und anschließend in einer Sitzung wieder zurückgeholt habe. Die für den Samstag angesetzte Mitgliederversammlung sei daraufhin per E-Mail und per Post abgesagt worden. Die Wahl sei damit nicht legal zustande gekommen.
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Tatsächlich hatte Blank die Mitglieder in einer E-Mail aufgefordert, entsprechende Mitteilungen ihres Co-Vorsitzenden Otter zu ignorieren. Die Versammlung am Samstag haben nach Informationen Blanks 21 Mitglieder besucht. Bei früheren Sitzungen seien von rund 220 Mitgliedern der Linken im Kreis mal 80, mal 65 da gewesen, berichtet Otter.
Weil die Sitzung zuvor abgesagt worden sei, sei er selbst auch nicht da gewesen. Blank sieht den Regelverstoß dagegen auf der anderen Seite. Für sie ist die Rücknahme des Beschlusses vom Mai unzulässig.
Vom Landesverband der Linken gab es am Montag keine Stellungnahme zu den Vorgängen an Rhein und Sieg sowie zur Information an die Schiedskommission.