Köln – Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen bei der Polizei in Essen, Duisburg, Moers, Oberhausen und Mülheim wird sich am Freitag der Behördenleiter der größten Polizeibehörde in NRW an die Mitarbeiter wenden. In einem Brief an die Kollegen will sich der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob zu der Thematik äußern. Der Polizeichef will die Mitarbeiter sensibilisieren, bei einem Verdachtsfall sofort zu handeln.
„Bei verfassungsfeindlichen Äußerungen in Wort, Schrift oder Bild erwarte ich von Polizistinnen und Polizisten, dass sie tätig werden. Das haben sie mit ihrem Diensteid geschworen. Wer Korpsgeist über die Verfassung stellt, muss die Konsequenzen dafür tragen. Wegsehen ist keine Option“, sagte Jacob der „Rundschau“. Es gehe um eine Kultur des Hinsehens und nicht des Wegsehens, hieß es weiter von der Polizei.
Ermittlungen eingestellt
Nach Angaben von Polizei und der Staatsanwaltschaft gibt es bei der Kölner Behörde keine rechte Chatgruppen. Allerdings wurden seit 2017 nach Hinweisen auf Fehlverhalten im Themenfeld Extremismus 13 Disziplinarverfahren eingeleitet.
Sieben laufen noch, sechs sind abgeschlossen, drei davon mit schriftlichen Missbilligungen und eines mit einer Geldauflage. Zwei Komissaranwärter haben den Dienst quittiert. Die Kölner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Kölner Polizisten eingestellt, dem vorgeworfen wurde, er habe antisemitische Botschaften per Whatsapp erschickt.
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„Es gibt keinen strukturellen Rassismus bei der Polizei in Köln“, ergänzte Polizeisprecher Wolfgang Baldes. „99 Prozent machen eine wertvolle Arbeit. Sie arbeiten auf dem Boden der Verfassung.“ Dies wolle Jacob in dem Brief an die 4500 Kollegen deutlich machen. (ta/ye)
