Köln – Aufgrund eines Fehlers in der Beschilderung einer Baustelle an der Anschlusstelle Königsforst sind tausende Autofahrer auf der A 3 fälschlicherweise geblitzt worden. Statt der eigentlich dort zulässigen 80 km/h soll bereits ab 60 km/h geblitzt worden sein.
Am Donnerstag gab die Stadt Köln dazu bekannt, dass alle noch laufenden Verfahren zu Geschwindigkeitsverstößen auf der A3 auf Anordnung der Bezirksregierung Köln hin eingestellt werden, die bis zum 15. Dezember 2016 von der stationären Überwachungsanlage am Dreieck Heumar erfasst worden sind. Dabei handelt es sich nach Angaben der Stadt um rund 35.000 Fälle. Davon waren etwa 17.000 noch nicht eröffnet worden.
Dazu kommen konnte es wohl durch eine stufenweise Beschilderung der Baustelle, die erst 120, dann 100, 80 und schließlich 60 km/h vorgesehen hatte. Doch der Blitzer stand erst hinter der eigentlichen Baustelle. Somit hätte dort wieder die letzte Geschwindigkeitsbegrenzung von vor der Baustelle gelten müssen – somit 80 km/h.
„Alleine in unserer Kanzlei sind in den letzten zwei Monaten mehr als ein Dutzend Mandate eingegangen, in denen Punkteeintragungen in Flensburg und zum Teil auch Fahrverbote vorgesehen sind, die nicht zu rechtfertigen sind“ erklärt der Fachanwalt für Verkehrsrecht Dr. Sven Hufnagel aus Aschaffenburg.
Das Amtsgericht Köln korrigierte in den letzten Wochen bereits zahlreiche dieser Verfahren, in dem die Geschwindigkeitsüberschreitung um 20 km/h reduziert wurde.
Bei den bereits rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren hingegen seien der Einschätzung Hufnagels zufolge viele der Fälle mit eher geringen Geldbußen und ohne Fahrverbotsfolge nicht mehr zu retten. Bei gravierenderen Fällen könnte ein Wiederaufnahmeverfahren Erfolg haben. (vk)
