Die Stadt hat zu lange unter falschen Kompromissen und vertagten Entscheidungen gelitten, findet Rundschau-Lokalchef, Jens Meifert.

Nach der KommunalwahlKöln braucht im Rathaus mehr Klarheit

Gute Aussichten? Blick auf den Dom und das Stadtpanorama.
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In knapp zwei Wochen werden die Kölnerinnen und Kölner entscheiden, ob sie mit Berivan Aymaz die erste grüne Oberbürgermeisterin der Stadt wählen oder mit Torsten Burmester wieder einen SPD-Oberbürgermeister. Für beide wird es darum gehen, die Stimmen der unterlegenen Kandidaten für sich zu gewinnen. Der aktuelle Stimmenvorteil für Aymaz scheint dann schon deutlich kleiner: Die eher konservativen Anhänger von CDU und FDP werden wohl auch ohne Wahlempfehlung beim SPD-Kandidaten ihr Kreuzchen machen, andererseits dürfte Aymaz im linken Lager viele Stimmen abgreifen.
Für beide Kandidaten lautet bis zum 28. September die erste Devise: für die Wahl motivieren. Denn traditionell ist die Beteiligung im zweiten Durchlauf der OB-Wahl deutlich geringer als im ersten.
Eine Grundsatzentscheidung haben die Wählerinnen und Wähler schon getroffen: Sie haben Schwarz-Grün die rote Karte gezeigt. Zwar würde es auch im neuen Stadtrat theoretisch wieder für ein Bündnis der bisherigen Partner mit Volt reichen, doch realistisch ist das nicht mehr. Zu verschieden denken beiden Parteien in zentralen Fragen wie der Verkehrs- oder Wirtschaftspolitik, zu tief sind auch persönliche Verwerfungen inzwischen, und zu schwach ist die CDU aus dem Rennen hervorgegangen. Aber: Auch die SPD hat ihr historisch schlechtes Ergebnis von 2020 unterboten.
Köln hat unter falschen Kompromissen und dem Verschieben von Entscheidungen gelitten in den letzten Jahren. Die Stadt braucht eine klare Politik starker Partner. Die ist leider auch unter den neuen Mehrheitsverhältnissen nicht zu erkennen. Ziel der Gespräche unter den Parteien muss es sein, Gemeinsamkeiten zu finden und daraus ein kompromissfähiges Bündnis zu gestalten. Für alles andere sind die Aufgaben zu groß.