Der Olympia-Countdown läuft: In 33 Tagen, am Abend des 19. April, wird feststehen, wie viele Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen für oder gegen die Spiele sind. An diesem Tag findet in Köln und 16 weiteren NRW-Kommunen ein Ratsbürgerentscheid zu Olympia statt. Abgestimmt wird ausschließlich per Brief. Die entsprechenden Wahlunterlagen werden ab morgen von der Stadt Köln verschickt.

„Ab Donnerstag, 19. März, werden die ersten Bürger die Wahlbriefe in ihren Briefkästen finden. Spätestens am 27. März sollte jeder seine Unterlagen erhalten haben“, erläuterte Wahlamtsleiter Andreas Zinn. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) und Stadtdirektorin Andrea Blome stellte er am Montag die Wahlunterlagen für den Ratsbürgerentscheid vor.

814.000 Wahlberechtigte stimmen in Köln über Olympia-Bewerbung ab

Rund 814.000 teilnahmeberechtigte Kölnerinnen und Kölner ab 16 Jahren werden sie in Kürze erhalten. Sie umfassen einen weißen Stimmzettel, auf dem die Frage steht: „Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Köln an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein/Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2036, 2040 oder 2044 beteiligt?“ Angekreuzt werden kann entweder Ja oder Nein.

Wie aus der beigefügten Erläuterung ersichtlich, muss der ausgefüllte Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag gesteckt werden. Dieser wiederum wird in rosafarbenen Briefwahlumschlag gesteckt. Diesen gibt man anschließend in die Post oder wirft sie in den Briefkasten eines städtischen Kundenzentrums. „Wir hoffen auf rege Wahlbeteiligung“, sagte   Stadtdirektorin Blome, die allen Wahlhelfern im Voraus für ihren Einsatz dankte. Einen Ratsbürgerentscheid habe es in dieser Form in Köln noch nicht gegeben. „Es ist das erste Mal für uns.“

Oberbürgermeister Burmester rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Entscheidung zu beteiligen, er sagte: „Sprechen Sie in Ihren Familien, mit Freundinnen und Freunden und Bekannten darüber, damit Sie alle von dieser wichtigen Möglichkeit der direkten Demokratie Gebrauch machen.“

Ratsbürgerentscheid kostet Stadt Köln laut OB 275.000 Euro

Mit den Unterlagen wird auch ein QR-Code verschickt, der einen digitalen Zugang zu vertieften Informationen und Stellungnahmen aus der Politik zur Olympia-Bewerbung ermöglicht. Die Stadt hat dazu auch eine Broschüre drucken lassen, die in den Bezirksrathäusern ausgelegt wird. Darin legen die verschiedenen Fraktionen im Stadtrat ihre Position zu den Spielen dar.

Der Ratsbürgerentscheid werde die Stadt Köln rund 275.000 Euro kosten, womöglich auch weniger, sagte Burmester. Den Großteil der Kosten trage das Land NRW. Die Kampagne zur Information der Bürger koste weitere 300.000 Euro. „Dazu stehe ich. Demokratie kostet Geld“, betonte der OB. Er werde weiterhin auf Wochenmärkten und bei anderen Gelegenheiten für Olympia werben.

Land NRW plant zentrale Olympia-Veranstaltung am 19. April in Köln

Den Vorwurf, er lasse es an Neutralität mangeln, wies Burmester zurück. In einem Ratsbürgerentscheid sei „vorgesehen, dass die Verwaltung eine Meinung hat. Aber wir informieren ausgewogen.“ Olympia sei „eine historische Chance für ganz Köln“, sagte der OB.

Ausgezählt werden die Wahlbriefe am 19. April im Hans-Böckler-Berufskolleg in Deutz. Nach Rundschau-Informationen plant die NRW-Landesregierung an diesem Tag eine Veranstaltung in Köln, bei der die Ergebnisse der Ratsbürgerentscheide in allen 17 beteiligten Kommunen zentral präsentiert werden sollen. Details stehen zurzeit aber noch nicht fest.