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Kommentar

Nach der Stichwahl in Köln
Warum Wahlen wieder in der Mitte gewonnen werden

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2 min
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Torsten Burmester feierte seinen Sieg mit der Kölner SPD.

Der Kölner CDU blieb bei der Stichwahl um den OB-Posten nur noch die Rolle des stummen Beobachters. Jens Meifert zum Ausgang der OB-Stichwahlen.

Gegen den Zeitgeist und die grüne Welle ist in Köln kein Kraut gewachsen. Das war ein oft geäußertes und ganz bequemes Argument der CDU, wenn sie in der rheinischen Heimat mal wieder eine Wahl verloren hatte. Wie ein Naturphänomen beklagte die Union die vermeintliche Übermacht der Grünen bei Europa-, Bundes- oder eben der Kommunalwahl in der hippen Metropole — und machte sich dabei selbst immer kleiner. Andere haben die vermeintlichen Wunderkräuter längst gefunden.

Zwar sind die Grünen immer noch stärkste Partei im Kölner Stadtrat, aber den OB-Sessel konnten sie nicht erobern. Der CDU blieb in dieser Machtfrage nur noch die Rolle des stummen Beobachters. Torsten Burmester (SPD) gewann den finalen Entscheid in Köln und führte die Sozialdemokraten zurück an die Macht. Auch in Bonn und Aachen hat die Union die Grünen in der Stichwahl hinter sich gelassen, in Dortmund eroberte sie nach fast acht Jahrzehnten den wichtigsten Posten im Rathaus.

Was ist schiefgelaufen bei der Kölner CDU?

Da muss sich die Kölner CDU die Frage stellen: Was ist hier schiefgelaufen? Die Ausgangslage war auch am Rhein ausgesprochen günstig. Immer größer ist das allgemeine Unbehagen mit grüner Verkehrspolitik, immer stärker sind wirtschaftliche Nöte spürbar, und immer größer ist die Fassungslosigkeit über die zunehmende Verwahrlosung der Stadt.

Die CDU hat in dieser Lage einen Parteivorsitzenden vorangeschickt, der eine Findungskommission installierte, die dann keinen OB-Kandidaten fand. Der sich danach selbst zum Aspiranten ernannte und schon lange vor der Wahl an sich selbst scheiterte. Dass ausgerechnet der Kölner Baudezernent für die CDU die Wahl gewinnen sollte, war gelinde gesagt — sehr mutig.

In Düsseldorf dagegen kann der frühere Kölner Stadtdirektor Stephan Keller (CDU) mit noch mehr Machtfülle als Oberbürgermeister die Geschicke der Stadt bestimmen — die Union ist auch die mit Abstand stärkste Kraft im Rathaus. Landesweit hat die Union in den Räten und Kreistagen die meisten Stimmen geholt vor der SPD. Die Wahlen wurden also in der Mitte gewonnen. Überall da, wo Politik für die ganze Stadt oder Gemeinde gemacht wird. Wo das Gemeinwohl über den Einzelinteressen steht und ideologischee Positionen nach hinten rücken. Und überall da, wo die Parteien solide arbeiten und sich nicht zu sehr mit sich selbst beschäftigen.

Die Kölner CDU kann das nun in Ruhe studieren. Um Wundermittel handelt es sich nicht.

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