Verschiebung des BundesparteitagesSo reagieren die CDU-Ortsverbände
Teilt gegen das „Establishment“ der Partei aus, die er führen möchte: CDU-Mann Friedrich Merz.
Copyright: AP
Wipperfürth/Lindlar – Die CDU wird ihren für den 4. Dezember geplanten Bundesparteitag auf Anfang 2021 verschieben. Und damit auch die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden. Zum Ärger von Friedrich Merz, einem der drei Kandidaten für das Spitzenamt. „Teile des CDU-Establishments“ würden versuchen, seine Wahl zu verhindern, kritisierte Merz am Montag ganz offen. Diese Verschiebung habe wenig mit Corona zu tun.
Dieser ungewöhnliche Schritt sorgt auch an der CDU-Basis für reichlich Diskussionsstoff. „Die Verschiebung des Parteitages ist angesichts der aktuellen Pandemiesituation absolut richtig“, sagt Christian Berger, Vorsitzender der CDU Wipperfürth. „Ich wäre entsetzt gewesen, wenn es nicht geschehen wäre.“ Mit seiner Attacke gegen das „CDU-Establishment“ werde sich Friedrich Merz eher schaden, so die persönliche Meinung von Berger. Das Amt des Parteivorsitzenden sei zwar sehr wichtig, „aber der Vorsitzende allein wird Deutschland nicht voranbringen“. Dass sei nur möglich durch die Arbeit der vielen Ehrenamtler an der Basis.
Virtueller Parteitag?
Wäre ein virtuell durchgeführter Parteitag im Internet nicht eine Alternative? Das Problem sei, dass seines Wissens eine digitale Abstimmung nicht rechtlich bindend sei, so Berger. Allenfalls könne man einen digitalen Parteitag mit einer Briefwahl verbinden. Das sei aber ein sehr aufwendiger Prozess.
Der Wipperfürther Michael Stefer ist Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. „Bis vor wenigen Tagen bin ich noch davon ausgegangen, dass der Parteitag wie geplant Anfang Dezember stattfinden kann“, so Stefer. Eine Alternativlösung wäre es gewesen, den Parteitag auf mehrere, parallel stattfindende Regionaltreffen zu verteilen. „Ich bin etwas überrascht, dass man diesen Plan nicht weiter verfolgt hat.“ Wäre eine Briefwahl eine Möglichkeit? „Ich bin nicht sicher, ob das satzungstechnisch geht.“ Wie die Wahl des neuen Vorsitzenden letztendlich ausgehen wird? „In NRW ist Friedrich Merz sicher Favorit“, so Stefer. „Ich kenne Umfragen, wonach er hier auf 40 bis 45 Prozent der Stimmen kommen würde“, berichtet Stefer. Aber das könne man nicht einfach auf andere Bundesländer übertragen. Einen Favoriten habe er nicht.
Kreisparteitag der CDU soll in Lindlar stattfinden
Bei der Frage, wer für die Union 2021 als Kanzlerkandidat antreten soll, hält Michael Stefer auch den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder für eine gute Option. „Söder hat Führungsqualitäten, und er hat bewiesen, dass er auch unbequeme Entscheidungen durchsetzen kann. Das halte ich für sehr wichtig.“
Als „starken Tobak“ wertet Sven Engelmann, Vorsitzende der CDU Lindlar, die Kritik von Merz an der eigenen Parteiführung. „Ich bin mit Friedrich Merz politisch groß geworden und fand ihn immer sehr klar, präzise und gut“, so Engelmann. Merz sei deshalb auch sein persönlicher Favorit als künftiger CDU-Bundesvorsitzender. Die Entscheidung, den Bundesparteitag zu verschieben, sei aber mehr als nachvollziehbar.
Das könnte Sie auch interessieren:
Auch auf Kreis- und Gemeindeebene stehen demnächst Parteitage an. Am 30. November soll im Lindlarer Kulturzentrum der CDU-Kreisparteitag stattfinden - noch ist nicht ganz klar, wie dies überhaupt möglich ist. Und für Dezember ist die Mitgliederversammlung der CDU Lindlar geplant, mit Wahlen des Vorstands und Ehrungen der langjährigen Mitglieder. „Wir machen uns viele Gedanken darüber, wie wir Treffen organisieren können, ohne irgend jemanden zu gefährden“, sagt Sven Engelmann.