Kommentar zum Koalitions-AusSchwierige Zeiten für sanfte Töne im Siegburger Stadtrat
Unterzeichnung des Vertrags zur Kooperation, vorne von links Astrid Thiel (Die Grünen), Stefan Rosemann (SPD) und Horst Thüne (FDP, gest. Januar)
Copyright: Andreas Helfer
Siegburg – Die Siegburger Grünen klagen über Drohungen, Anfeindungen, schlechtes Arbeitsklima in der Ampel und steigen aus – das verwundert schon. Denn ein gewisses Reizklima und persönliche Angriffe sind Siegburger Ratsmitglieder schon traditionell gewohnt.
Schade ist es um das Ende des Bündnisses: Der politische Diskurs in einem Spektrum von sozialdemokratisch über grün bis liberal hätte eine Stärke sein können: Um Konsens und Lösungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger musste härter gerungen werden als noch zu Zeiten der CDU, die jahrzehntelang die Alleinherrschaft in der Kreisstadt innehatte.
Zusammenarbeit von CDU und Grüne im Siegburger Stadtrat wäre nicht verwunderlich
Der rot-grün-gelbe Meinungspluralismus war gut für die Legitimation politischer Entscheidungen. Diese ist umso wichtiger, als kaum ein Rat in der Region ähnlich große Aufgaben wie in Siegburg zu stemmen hat. Doch die Rathaussanierung läuft trotz der Personalnot in der Stadtverwaltung nach Plan, und auch die Sanierung des Schulzentrums Neuenhof kommt voran, auch wenn sie angesichts der katastrophalen Bedingungen in der Bauwirtschaft zu einer extremen Herausforderung wird.
Wer auch immer sich künftig diesen Aufgaben stellen muss, kommt an der CDU nicht vorbei, die die größte Fraktion stellt. Dass die Grünen da nicht vorgefühlt haben, ist schwer vorstellbar, offiziell gesagt wird es nicht. Verwunderlich wäre es angesichts der Zusammenarbeit der Parteien auf Kreis- und Landesebene kaum.
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Die CDU-Fraktion steht unter ihrem Vorsitzenden Jürgen Becker glaubhaft für grüne Themen, und die Grünen wiederum sind in Siegburg eher Realos als Fundis. Aber ob der Ton in einer Koalition dann wirklich sanfter würde? Abwarten. Die Zeiten sind schwierig.