KommentarMachtdemonstration der neuen Siegburger Mehrheit
Das Parken in Siegburg wird fast überall teurer. Das beschloss der Stadtrat.
Copyright: Cordula Orphal
Siegburg – Scheiden tut weh. Das gilt offenbar auch für zerbrochene Koalitionen in der Kommunalpolitik. Die erste Ratssitzung, nachdem die Grünen die Ampel verließen, machte das deutlich.
Immer wieder ertönten aus den Reihen der SPD Lacher, sowohl bei Wortbeiträgen wie auch bei Abstimmungen. Nicht fröhlich, sondern eher spöttisch. Vielleicht eine Art, Enttäuschung und Ohnmacht zu verarbeiten. Denn die Mehrheit ist futsch.
Nadelstiche auch gegen die SPD-geführte Siegburger Verwaltung
Es war eine Machtdemonstration der CDU, wieder erstarkt dank der abtrünnigen Grünen. Die setzten Nadelstiche, die ebenfalls die SPD-geführte Verwaltung spürte, stimmten in allen strittigen Punkten mit den Schwarzen.
An einen Zufall kann da keiner mehr glauben. Auch ohne offiziellen Koalitionsvertrag stand die Mehrheit.
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Das scheint zumindest bei einem Leib- und Magenthema der Ökopartei verwunderlich: Anderenorts wächst die Zahl der kostenpflichtigen Parkplätze, um die Autofahrer zum Umsteigen auf den ÖPNV zu bewegen. In Siegburg wurde der Plan der Stadt, in der Kaiserstraße auch zu kassieren, blockiert. Dafür gibt es in einer Einkaufsstadt gute Gründe, sicherlich. Doch grün sind die nicht.