Der Kanzler regiert in schweren Zeiten – keine Frage. Aber er hat mehr Unsicherheit verbreitet als Aufbruchstimmung, sagt Rundschau-Chefredakteur Jens Meifert

Bilanz Ein Jahr Merz – Mut und Zuversicht sehen anders aus

Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Weg zum Kabinettstisch.
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Es ist ein Jahr her, da lag die Ampelkoalition in Trümmern, und es bestand große Einigkeit in diesem Land: Nun gebe es nur noch eine Chance, um den schlingernden Kahn Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Dem Sauerländer Friedrich Merz kam die Rolle zu, das Land als Bundeskanzler vor dem Untergang zu bewahren. Am Uferrand lauerte die AfD – daran hat sich bis heute nichts geändert. Der 70-Jährige führt ein Jahr später Verteidigungsreden in eigener Sache.
Er möchte kein geschliffener Kieselstein sein, sagt er, kein anderer Kanzler in der Geschichte habe so viel zu ertragen gehabt. Zuversicht klingt anders. In Erinnerung bleiben nach dem ersten Jahr der Kanzlerschaft vor allem die rätselhaften Aussagen, etwa zum „Stadtbild“ – und das ist ein Teil des Problems. Außenpolitisch hat sich der Kanzler mit seinem Antrittsbesuch in Washington viel Respekt verdient, um die Beziehungen zu den USA mit einer fahrigen Aussage in einer Schule in Marsberg wieder auf einen neuen Tiefpunkt zu bringen. Dass im Oval Office ein zu Ausbrüchen neigender US-Präsident regiert, dürfte auch Merz klar sein. Zumal sich die innenpolitischen Spielräume infolge der großen Krisen wie dem Iran-Krieg dramatisch verkleinert haben.
Ist es schlicht fehlende Erfahrung?
Die großen Sozialreformen hat Merz eher im Vorbeigehen angekündigt. Er ist nicht der Kanzler, der die Bürger mitnimmt, um sie auf die großen Herausforderungen einzustimmen. Ohne die Bereitschaft zur Veränderung wird es aber kaum gehen in diesen Zeiten. Noch schlimmer: Merz schafft es nicht, hinter den Kulissen Kompromisse zu schließen, um daraus dann ein Reformpaket zu schnüren. Manch einer macht das schlicht an fehlender Erfahrung fest. Nun stecken die Bemühungen um eine Steuerreform fest, die Gesundheitsreform folgt weitgehend einem Experten-Papier, das bis heute immerhin den Protesten Stand hält.
Rätselhafte Aussage zur Rente
Die Debatte über die Rente hat Merz selbst mit einer erneut rätselhaften Aussage zur Basisversorgung in eine Schieflage gebracht. Wieder war der Koalitionspartner irritiert. Mit dem Vizekanzler geriet Merz in der Villa Borsig noch heftiger aneinander. Diese Auswüchse erinnern ungut an die Dauerfehden der Vorgängerregierung. Dabei wird es höchste Zeit, mit einer Stimme zu sprechen und die Menschen in unsicheren Zeiten mitzunehmen. Viel Zeit bleiben Merz und der Koalition nicht mehr.
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