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Populismus als Ursache?Kölner Parteien registrieren ungewöhnlich viele Neuanmeldungen

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SPD

Symbolbild

Köln – Es ist an der Zeit sich zu engagieren – zumindest erzählt das ein Großteil der neuen Parteimitglieder dem Grünen-Vorsitzenden Frank Jablonski. Er sagt: „Viele neue Mitglieder sagen mir, dass langsam eine Grenze überschritten ist, der Populismus zu viel wird.“ Gründe dafür sind unter anderem die Wahl von Donald Trump als US-Präsident, das verstärkte Aufkommen der Alternative für Deutschland (AfD). Die Kölner Grünen verzeichnen deshalb überdurchschnittlich viele Parteieintritte, gerade in den letzten drei Monaten 2016 waren es 19 neue Mitglieder monatlich, zuvor waren es nur sechs, im Jahr 2015 sogar nur drei. Ende 2016 zählten die Grünen 1009 Mitglieder, zwölf Monate zuvor waren es 963, viele der Neulinge sind zwischen 25 und 40 Jahre alt.

Deutlicher Zuwachs im Januar

Auch die anderen Kölner Parteien registrieren ungewöhnlich viele Neuanmeldungen. Professor Thomas Jäger vom Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik an der Uni Köln sieht eine zentrale Ursache darin, dass die politische Ordnung gerade in Bewegung geraten ist. Die eine Seite, eben die AfD oder Pegida, sei froh, dass sich etwas bewege. Und die andere bemerke die Veränderung und wehre sich. „Es gab aber schon immer unterschiedliche Themen oder Personen, die die Menschen mobilisieren konnten“, sagt Jäger und nennt etwa die ökologische Bewegung der Grünen in den 80er-Jahren. Momentan gebe es wieder eine Phase der Mobilisierung.

CDU-Chef Bernd Petelkau sieht die Ursache dafür aber nicht nur in Trump und Co. Die Gesamtzahl der Mitglieder sei zwar stabil bei rund 4500, aber im Januar gab es einen deutlichen Zuwachs. Laut Petelkau kann das auch mit der Landtagswahl im Mai und der Bundestagswahl im September zusammenhängen. Er sagt aber auch: „Es ist auch eine Reaktion auf den ausufernden Populismus, die Menschen wollen bewährte Strukturen unterstützen.“

„Wir merken diesen Schulz-Effekt“

Die Linken zählen im Jahresvergleich 741 (2016) zu 634 (2015) Mitglieder, wie Grüne und CDU legen sie aktuell zu, monatlich um rund 15 bis 20 hauptsächlich Jüngere. „Es gibt einen eindeutigen Zusammenhang zwischen Brexit, Trump-Wahl und AfD-Erfolg“, sagt Sprecherin Angelika Link-Wilden. Die FDP sieht den Anstieg um 51 Mitglieder auf 833 zum Jahresende 2016 als Folge der Parteierneuerung an, nennt aber auch die Unruhe auf der politischen Weltbühne als Ursache für 18 Aufnahmen im Januar. Üblich sind sonst fünf.

In anderen Regionen bewegt sich die SPD, sie profitiert von ihrem neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Allein im Januar gab es rund 80 neue Mitglieder, üblich sind 20. „Wir merken diesen Schulz-Effekt“, sagt Geschäftsführer Frank Mederlet. Aber auch im November und Dezember gab es schon insgesamt 84 Anträge. „Das ist insbesondere auf die Wahl von Trump zum US-Präsidenten zurückzuführen“, sagt Mederlet. Im Jahresvergleich von 2016 zu 2015 hat die SPD ähnlich wie die CDU keine großen Unterschiede registriert, liegt bei rund 5400. Aber die Sozialdemokraten verzeichneten voriges Jahr 231 Eintritte, zwölf Monate zuvor waren es nur 163.

Politologe Jäger begrüßt die Entwicklung: „Wenn man die Demokratie gut findet, kann man politisches Engagement nicht schlecht finden.“