Präsidentschaftswahl in der TürkeiWahlbehörde bestätigt Sieg von Erdogan

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28.05.2023, Türkei, Istanbul: Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident der Türkei, winkt Anhängern vor seiner Residenz in Istanbul. Der amtierende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Stichwahlen in seinem Land für gewonnen erklärt und seine Herrschaft auf ein drittes Jahrzehnt ausgedehnt.

Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident der Türkei, winkt Anhängern vor seiner Residenz in Istanbul zu.

Jetzt ist es amtlich: Recep Tayyip Erdogan bleibt Staatspräsident der Türkei. Und das wird gefeiert – auch in NRW.

In der Türkei findet am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt statt. Seit 16 Uhr (Ortszeit) sind die Wahllokale in der Türkei geschlossen. 

21.39 Uhr: Wahlbehörde bestätigt Wahlsieg von Erdogan

Bei der Präsidentenwahl in der Türkei hat Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan in der zweiten Runde gewonnen. Erdogan sei zum 13. Präsidenten der Türkei gewählt worden, sagte der Chef der Wahlbehörde Ahmet Yener am Sonntag in Ankara. Damit steht der 69-Jährige vor einer weiteren fünfjährigen Amtszeit.

21.25 Uhr: Glückwünsche auch von Emmanuel Macron

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch vor Bekanntgabe des Endergebnisses der Präsidentenwahl in der Türkei zum Sieg beglückwünscht.

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„Mit Präsident Erdogan, dem ich zu seiner Wiederwahl gratuliere, werden wir weiter voranschreiten“, schrieb Macron am Sonntagabend auf Twitter. „Frankreich und die Türkei haben gemeinsam immense Herausforderungen zu bewältigen.“ Macron nannte als Stichworte die Rückkehr des Friedens nach Europa, die Zukunft der euro-atlantischen Allianz und das Mittelmeer.

21.20 Uhr: Autokorsos in Duisburg

Nach der Stichwahl in der Türkei sind am Sonntagabend in Duisburg zahlreiche Unterstützer des Amtsinhabers Recep Tayyip Erdogan auf die Straße gegangen. Im Norden der Stadt – wo viele türkeistämmige Menschen leben – verursachten Autokorsos nach Angaben der Polizei lange Staus. „Es sind viele Leute unterwegs. Es herrscht eine gewisse freudige Aufgeregtheit“, sagte ein Sprecher der Duisburger Polizei.

Es seien mehrere Hundert Fahrzeuge und mehrere Hundert Personen zu Fuß unterwegs. Man greife „mit viel Fingerspitzengefühl“ ein und versuche vor allem, durch Ab- und Umleitungen die Straßen für den Verkehr freizubekommen, sagte er. Vereinzelt sei auch Pyrotechnik gezündet worden. In diesen Fällen habe man Anzeigen erstattet. Darüber hinaus sei aber soweit alles friedlich. „Man feiert, man ist fröhlich“, sagte er.

Die Polizei in Essen berichtete vor einer kleineren Demonstration vor dem dortigen Generalkonsulat. In Köln blieb es nach Angaben vom frühen Sonntagabend dagegen zunächst ruhig.

21.15 Uhr: Putin gratuliert Erdogan – Glückwünsche aus dem Iran

Der russische Präsident Wladimir Putin beglückwünschte Erdogan derweil zu seiner Wiederwahl. Der Wahlsieg des Amtsinhabers sei „ein klarer Beweis für die Unterstützung des türkischen Volkes für Ihre Bemühungen, die staatliche Souveränität zu stärken und eine unabhängige Außenpolitik zu verfolgen“, erklärte Putin nach Angaben des Kremls. Erdogan pflegt trotz des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine gute Beziehungen zu Putin und blockiert seit Monaten den Nato-Beitritt Schwedens.

Auch Irans Präsident Ebrahim Raisi hat dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan vor Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses seine Glückwünsche übermittelt. Irans Regierungschef sei zuversichtlich, die Beziehungen beider Nachbarländer zu stärken, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Sonntag. Eine enge Zusammenarbeit werde bessere Voraussetzungen für die Stärkung von Frieden und Stabilität in der Region schaffen, so Raisi.

21.10 Uhr: Kilicdaroglu räumt indirekt Niederlage ein 

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hat seine Wahlniederlage bei der Präsidentenwahl indirekt eingeräumt. Er bedauere „die weit größeren Probleme“, die das Land nun erwarteten, sagte Kilicdaroglu am Sonntag in Ankara. Damit deutete er an, dass Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan die Stichwahl gewonnen hat, sagte dies aber nicht direkt.

Er werde weiter für Demokratie kämpfen, sagte Kilicdaroglu. „Bei dieser Wahl ist der Wille des Volkes für den Wechsel einer autoritären Regierung trotz aller Repressionen deutlich zum Ausdruck gekommen.“ „Wir haben den unfairsten Wahlkampf der letzten Jahre erlebt“, sagte Kilicdaroglu. „Alle Staatsmittel wurden für eine politische Partei mobilisiert und einem Mann zu Füßen gelegt.“

21.00 Uhr: Erdogan hetzt bei Siegesrede gegen Opposition

In Ankara füllten am frühen Abend bereits Autokorsos mit wehenden Fahnen die Straßen. Auch in Istanbul waren Hupkonzerte zu hören. „Wir werden das Land in den kommenden fünf Jahren regieren“, rief Erdogan am Sonntagabend dort vor jubelnden Anhängern – und erklärte sich damit zum Sieger der Stichwahl. Erdogan sprach davon, dass er „bis ans Grab“ bei seinen Anhängern sein wird. Für den 69-Jährigen beginnt mit dem Sieg das dritte Jahrzehnt als Staatsoberhaupt der Türkei. Erdogan führt die Türkei seit 20 Jahren. 2003 wurde Erdogan zunächst Ministerpräsident, 2014 Staatspräsident.

Wie bereits im Wahlkampf hetzte Erdogan gegen lesbische, schwule, bisexuelle und transidente Menschen. „Meine Brüder, ist diese CHP denn nicht für die LGBT?“, sagte er auch am Sonntag mit Bezug auf die Partei Kilicdaroglus. In seinem eigenen Wahlbündnis gebe es so etwas nicht, so Erdogan. Er erhielt dafür laute Zustimmung aus dem Publikum.

Die Opposition äußerte sich vorerst nicht zu den Ergebnissen. Kilicdaroglu wollte sich noch am Abend äußern. Der Abstimmungstag war laut Wahlbehörde ruhig verlaufen, es hatte jedoch mehrere Meldungen von gewaltvollen Zwischenfällen gegeben.

20.30 Uhr: Die letzten Stimmen werden ausgezählt 

Fast alle Wahlurnen wurden geöffnet, die letzten Stimmen in der Türkei werden ausgezählt. Auch wenn das Ergebnis noch nicht amtlich feststeht – am Ausgang werden die noch offenen Stimmzettel nichts mehr ändern. Recep Tayyip Erdogan wird die Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten der Türkei gewonnen haben.

Erdogan habe bislang rund 55,41 Prozent der Stimmen erhalten, sagte der Chef der Wahlbehörde, Ahmet Yener, am Sonntag in Ankara nach Auszählung von zwei Drittel der Stimmen. Sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu komme auf 46,59 Prozent. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur „Anadolu Ajansı“ kam der türkische Präsident nach Auszählung von knapp 99 Prozent der Stimmen auf 52 Prozent, Kilicdaroglu auf 48 Prozent. Die oppositionsnahe Agentur „Anka“ verzeichnete fast gleiche Werte.

Die Wahlbeteiligung liegt nach derzeitigem Stand bei 84,5 Prozent. Der Wert hat sich im Verlauf der Auszählungen nur minimal verschlechtert. Bei den Türkeistämmigen in Deutschland hat sich die Wahlbeteiligung derweil etwas verbessert, vor allem weil auch inzwischen fast 80 Prozent der Wahlurnen geöffnet wurden. Inzwischen liegt sie bei 47,2 Prozent. Sie ist trotzdem noch geringer als bei dem ersten Wahlgang am 14. Mai (48,7 Prozent).

Der Wahlsieg von Erdogan hat sich mit den weiteren ausgezählten Stimmen auch in Deutschland schon manifestiert. Mit 67,6 Prozent für Erdogan und 32,4 Prozent deutlicher als bei der gesamten Stichwahl. Um 19 Uhr war Kemal Kilicdaroglu in Berlin noch an der Spitze, inzwischen ist Erdogan mit 51,2 Prozent der Gewinner der Hauptstadt.

Auch in NRW ist Erdogan nach aktuellem Stand der klare Favorit der Wählerinnen und Wähler: In Aachen holte er 62 Prozent, in Düsseldorf 72,7 Prozent, in Essen 78,6 Prozent, in Köln 68,2 Prozent und in Münster 74,4 Prozent.

19.50 Uhr: Andere Staatschefs gratulieren Erdogan zum Wahlsieg 

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, hat Recep Tayyip Erdogan auf Twitter zu einem „unbestrittenen Wahlsieg“ gratuliert – bevor das Ergebnis amtlich gemacht wurde. 

Auch der Emir von Katar Tamim bin Hamad Al Thani und Libyens Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba bekundigten auf Twitter ihre Glückwünsche. „Mein lieber Bruder Recep Tayyip Erdogan, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Sieg“, schrieb das Staatsoberhaupt Katars am Sonntag auf Twitter. Dbaiba nannte den wahrscheinlichen Wahlsieg Erdogans einen erneuten „Vertrauensbeweis des türkischen Volkes in dessen erfolgreiche Politik“. 

Die militant-islamistischen Taliban aus Afghanistan äußerten sich auch: Mullah Mohammed Hassan Achund, Regierungschef der Taliban, beglückwünschte Erdogan – er hoffe, dass die „freundlichen Beziehungen“ mit der Türkei fortgesetzt werden, wie der Sender „Tolonews“ berichtete. Die islamistische Gruppe ist seit dem Sommer 2021 wieder an der Macht, wird seitdem aber international von keinem Staat als legitime Regierung Afghanistans anerkannt.

19.30 Uhr: Erdogan bedankt sich bei Anhängern in Istanbul

Erdogan hat sich am Sonntagabend selbst gratuliert und schon zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Er danke allen, die es ihm ermöglicht hätten, die nächsten fünf Jahre zu regieren, sagte Erdogan am Sonntag vor jubelnden Anhängern in Istanbul.

Seit Einführung eines Präsidialsystems 2018 hat er so viel Macht wie nie zuvor. Befürchtet wird deshalb, dass er nach der Wahl noch autoritärer regieren wird. Die Türkei ist Nato-Mitglied, pflegt enge Beziehungen zu Russland ebenso zur Ukraine und ist Akteurin im syrischen Bürgerkrieg. Die Wahl wurde entsprechend auch international mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

Die Wahl galt unter anderem vor dem Hintergrund einer grassierenden Wirtschaftskrise als eine der größten Herausforderungen seiner politischen Laufbahn. Dass die Mehrheit der Wähler der Krisen zum Trotz für Erdogan stimmte, liegt Beobachtern zufolge auch an der Kontrolle der Regierung über die Medienlandschaft. In einem Interview kurz vor der Wahl etwa erklärte Erdogan unhinterfragt, wirtschaftliche Probleme seien eine Mär der Opposition.

19.20 Uhr: Auch in Deutschland stehen fast alle Zeichen auf Erdogan  

Seit 20 Jahren ist Recep Tayyip Erdogan bereits in der Türkei an der Macht. Und es zeichnet sich ab, dass er eine weitere Amtszeit lang Staatspräsident bleiben wird. Rund 98 Prozent der Wahlurnen sind nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur „Anadolu Ajansı“ ausgezählt. Erdogans Ergebnis: 52,2 Prozent. Sein Herausforderer Kilicdaroglu hat derweil es nur auf 47,8 Prozent der Stimmen geschafft.

Die Wahlbeteiligung unter den Türkeistämmigen in Deutschland ist bei der Stichwahl am Abend nach aktuellem Stand (19 Uhr) noch schlechter als beim ersten Wahlgang am 14. Mai. Da gaben rund 49 Prozent der etwa 1,44 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab, jetzt sind es nur rund 37 Prozent gewesen.

Trotzdem ist in Deutschland Erdogan nach aktuellem Stand – noch sind nicht alle Wahlurnen ausgezählt – der Gewinner: 66,7 Prozent holte er hierzulande, Kilicdaroglu nur 33,3 Prozent.

In NRW fällt Erdogans wahrscheinlicher Sieg noch deutlicher aus: In Düsseldorf holte er rund 73 Prozent der Stimmen, in Köln 69 Prozent und in Essen sogar 77 Prozent. Ein Bild, was sich generell durch alle deutschen Wahlbüros zieht – außer in Berlin. Dort holte mit rund 52 Prozent Kilicdaroglu die meisten Stimmen.

Im Rest der Welt der liegt Kilicdaroglu größtenteils ebenfalls vorne. Erdogans Wahlsiege beschränken sich auf Teile von Europa, dem Nahen Osten und Nordafrika. Jedoch dürften die deutschen Stimmen für den Ausgang der Wahl mit am entscheidendsten sein – denn nirgendwo sonst leben so viele Türkeistämmige außerhalb des Landes wie in Deutschland.

18.00 Uhr: Rund 90 Prozent der Wahlurnen ausgezählt 

Es wird offenbar noch mal spannend im Kampf um das Amt des Staatspräsidenten und die Zukunft der Türkei: Rund 90 Prozent der Wahlurnen sind laut der staatlichen Nachrichtenagentur „Anadolu Ajansı“ inzwischen ausgezählt und der Abstand zwischen den beiden Kandidaten ist knapper geworden. Erdogan führt demnach noch knapp mit 52,6 Prozent, während Kilicdaroglu mit 47,4 Prozent sein Ergebnis in der ersten Wahlrunde verbessern konnte. Die Wahlbeteiligung liegt derzeit bei 85,2 Prozent.

Auch bei der oppositionsnahen Nachrichtenagentur „Anka“ liegt Erdogan zwar weiter vorne, der Abstand zu seinem Kontrahenten ist aber deutlich geringer. Der amtierende Staatspräsident holte nach Angaben von „Anka“ 50,6 Prozent, Kilicdaroglu 49,4 Prozent.

17.30 Uhr: Erdogan liegt vor seinem Herausforderer

Die Auszählung der Wählerstimmen in der Türkei haben begonnen. Die ersten Ergebnisse bestätigen das, was auch schon im Vorfeld prognostiziert worden ist: Recep Tayyip Erdogan bleibt Staatspräsident der Türkei. Er liegt mit 55,8 Prozent vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu (44,2 Prozent). Dabei handelt es sich um Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur „Anadolu Ajansı“. Zudem sind erst 60 Prozent der Wahlurnen geöffnet worden.

Bei dem ersten Wahlgang am 14. Mai war das Ergebnis der beiden Kandidaten noch deutlich knapper: Erdogan holte 49,5 Prozent, Kilicdaroglu 44,9 Prozent.


So begann der Tag der Stichwahl in der Türkei

Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr Ortszeit (07.00 Uhr MESZ) für die erste Stichwahl in der Geschichte des Landes, sie sollen um 17.00 Uhr Ortszeit schließen. Bei dem Urnengang gilt der langjährige Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan als Favorit, gegen ihn tritt der sozialdemokratische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu an. Erdogan hatte in der ersten Runde vor zwei Wochen rund fünf Prozentpunkte vor seinem Rivalen gelegen, jedoch die absolute Mehrheit knapp verpasst.

Die Ergebnisse der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei sollen früher verfügbar sein als die Ergebnisse der ersten Runde. Weil es nur eine Abstimmung mit zwei Kandidaten sei, werde die Auszählung voraussichtlich schneller gehen, erklärte der Leiter der türkischen Wahlbehörde, Ahmet Yener, am Sonntag. Eine Zeit nannte er nicht. Die Wahllokale schließen um 16.00 Uhr (MESZ).

Wahlleiter: Abstimmung in Türkei läuft störungsfrei

Die Abstimmung laufe bisher störungsfrei ab, so Yener am Sonntagmorgen. Nach der ersten Abstimmung am 14. Mai hatten sowohl die Staatsagentur Anadolu als auch die oppositionsnahe Agentur Anka bereits am Abend gemeldet, dass es in eine zweite Runde gehen würde. Die Wahlbehörde verkündete ihr vorläufiges Endergebnis allerdings erst gegen Mittag am Folgetag.

In der ersten Runde hatten die rund 61 Millionen Wahlberechtigten in der Türkei auch ihre Stimme für ein neues Parlament abgegeben, was die Auszählung verlangsamte. Offizielle Endergebnisse dazu gibt es noch nicht. Bei der Stichwahl treten nun der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan und Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu gegeneinander an.

Türkei: 60 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen

Vor dem ersten Wahldurchgang hatte noch der 74 Jahre alte Oppositionsführer Kilicdaroglu laut Umfragen als aussichtsreichster Kandidat gegolten. Zu den bestimmenden Wahlkampfthemen hatten die hohe Inflation im Land und der Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben im Süden der Türkei gehört. Die 55-jährige Zerrin Alan sagte kurz vor ihrer Stimmabgabe in Ankara, sei sei „so aufgeregt“, dass sie nicht habe schlafen können. „Ich hoffe, dass diese Wahl nicht gefälscht wird“, fügte sie hinzu.

Erdogan lenkt seit 20 Jahren die Geschicke des Landes. Im Fall seiner erneuten Wahl für eine fünfjährige Amtszeit wird allgemein erwartet, dass der 69-jährige islamisch-konservative Staatschef seine Macht zementiert und seinen autoritären Kurs weiter verschärft. Die in Deutschland lebenden Türken konnten bis Mittwoch ihre Stimme abgeben. In der Türkei sind rund 60 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen. Erste Ergebnisse der Stichwahl werden am frühen Abend erwartet. Bei dem zweiten Wahlgang sind noch mehr Wahlhelfer im Einsatz als beim ersten. (rxa mit dpa und afp)

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