Außenpolitisch zerschlage der US-Präsident viel Porzellan, monieren Kritiker. Doch was bisweilen als erratisch und verrückt erscheint, folge einer inneren Logik, sagt Hardy Ostry im Interview mit Thomas Ludwig. Doch was will die Trump-Regierung eigentlich genau? Und wie versteht man Trumps Außenpolitik? Das beantwortet der US-Experte.

Herr Ostry, US-Präsident Donald Trump ist nun ein Jahr im Amt. Wie lautet Ihre Bilanz?

In jedem Falle müssen wir feststellen, dass die gesellschaftliche Spaltung in den USA weiter zugenommen hat – was wiederum nicht verwundert angesichts eines Präsidenten, der nahezu täglich versucht, seine Sicht der Dinge und die seiner Anhänger durchzusetzen. Es ist keine Präsidentschaft, die sich dadurch kennzeichnet, zusammenführen und einen zu wollen, sondern eine, die im Gegenteil darauf aus ist, eigene Positionen durchzusetzen.

Das spiegelt sich auch auf internationaler Bühne wider. Die Europäer bekommen es massiv mit Trumps Drohung zu spüren, Grönland den USA notfalls mit Gewalt einzuverleiben ...

Trump's Außenpolitik scheint für viele Beobachter auf den ersten Blick erratisch und vielleicht sogar widersprüchlich. Schaut man genauer hin, lässt sich dahinter allerdings schon die klare Linie erkennen. Ein zentraler Punkt für Trumps erfolgreiche Übernahme der republikanischen Partei war eine Abkehr von einem wertegeleiteten außenpolitischen Engagement im Stil von Präsident Bush. Mit „America First“ war das Versprechen verbunden, dass sich lange und kostspielige Kriege wie im Irak und Afghanistan nicht wiederholen würden. Dieser neue „America First“-Ansatz bedeutet aber nicht, dass man auf Interventionen völlig verzichtet. Dort, wo sie vermeintlich oder tatsächlich im Interesse Amerikas geboten erscheinen, werden sie durchgeführt. Punktuell, schnell, kurzfristig und ohne längere Verpflichtungen einzugehen.

Wie mit dem Coup in Venezuela?

Das Beispiel Venezuela zeigt sehr deutlich: Hier geht es nicht um einen Regime-Wechsel oder den Aufbau einer funktionierenden Demokratie, sofern die alte Führungsriege im Amt bleibt. Diese soll bedingungslos umsetzen, was die US-Regierung fordert, und mit Öl bezahlen. Zum einen ersparen sich die USA mit einem solchen Vorgehen praktisch die Verpflichtung, einen Macht- und Elitenwechsel zu organisieren oder zumindest dabei behilflich zu sein. Zum anderen bleibt aber auch offen, wie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verbesserungen eintreten sollen, die Donald Trump den Venezolanern versprochen hat.

Die USA verstehen sich unter Donald Trump nicht mehr als Weltpolizei?

Trump sieht internationales Engagement eher als etwas Punktuelles an. Neben das transaktionale Element, das Deal-Machen, tritt ein situatives Element. Beispiel hierfür sind die Friedensbemühungen um den Gazastreifen: Die Unterschrift unter den Friedensvertrag wurde auf großer Weltbühne gefeiert, wohingegen die langfristige Umsetzung hintangestellt oder anderen überlassen wird. Und der Angriff auf die iranischen Atomanlagen hat gezeigt, dass ein aus US-amerikanischer Sicht wichtiger und begrenzter Einsatz möglich ist, ohne in einen langen Konflikt verwickelt zu werden.

Wie passt das alles zur neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA?

Gerade vor dem Hintergrund der neuen Sicherheitsstrategie ergibt sich aus Sicht der US-Administration kein Widerspruch zwischen dem „America First“-Versprechen und dem nunmehr verstärkten außenpolitischen Engagement der USA wie in Venezuela. Hier kommt die in den letzten Wochen vielfach zitierte Monroe-Doktrin – oder jetzt eher Donroe-Doktrin – ins Spiel, die auf die Dominanz der USA in der westlichen Hemisphäre abzielt. Damit kann die erneute Fokussierung auf Lateinamerika der MAGA-Anhängerschaft als zentral für amerikanische Interessen verkauft werden. Ob nun die Eindämmung illegaler Immigration, das harte Vorgehen gegen Drogenschmuggler oder eben auch der Griff auf das venezolanische Öl – all dies entspricht der America-First-Ideologie. Dabei geht es nicht um einen wie auch immer gearteten Interessenausgleich oder eine langfristige Strategie, sondern um Dominanz und die schnelle Erledigung selbst gesetzter Schwerpunkte, die morgen auch wieder andere sein können.

Wie wirkt sich diese Logik mit Blick auf Iran oder China aus?

Für China ist der Wegfall Venezuelas als einer der wichtigsten Öllieferanten ein Schlag ins Kontor, mit weitreichenden Auswirkungen für die Wirtschaft und das Engagement Chinas in Lateinamerika. Es ist das erklärte Ziel der US-Administration, den über die Jahre in ganz Lateinamerika massiv gewachsenen Einfluss Pekings zurückzudrängen. Kern der Nationalen Sicherheitsstrategie ist es, Einfluss­sphären aus US-Sicht abzustecken und festzulegen. Dass die USA dabei durchaus auch Interessen jenseits der westlichen Hemisphäre haben, zeigen die Kapitel über Asien und den Nahen Osten ganz offensichtlich. Ziel ist es dabei aber nicht, die Welt aus den Angeln zu heben, sondern die Machtstellung der USA dort zu stabilisieren, wo Washington Interessen hat.

Und diese Art der Trump„schen Außenpolitik kommt bei den US-Bürgern gut an?

Aktuelle Umfragen und auch Abstimmungen im Senat zeigen: Diese Politik – insbesondere unter Umgehung des Kongresses – stößt zunehmend auf Kritik. Insofern bleibt abzuwarten, wie weit sie dehnbar ist.