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Internationaler VerkehrDer Ex-Minister glaubt weiter an den Ausbau der Eifelstrecke

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Ein roter Vareo-Triebwagen fährt auf Gleis 1 im Bahnhof Euskirchen ein. Dahinter sind wartende Reisende und ein weiterer Regionalzug zu sehen.

Von Euskirchen direkt nach Luxemburg: Von der durchgängigen Zweigleisigkeit soll auch der Personenverkehr in der Region profitieren.

Copyright: Thorsten Wirtz

Wie geht es nach der Abberufung von Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister mit der derzeit nicht durchgehend zweigleisigen Eifelstrecke weiter?

Nur knapp 14 Monate dauerte die Amtszeit des Eifeler Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder (CDU) als Bundesverkehrsminister. Im Juli war der 2,02 Meter große Politiker von Bundeskanzler Friedrich Merz ausgetauscht worden. Für zwei bedeutende Infrastrukturprojekte in der Eifel hat sich Schnieder während seiner Amtszeit besonders eingesetzt: den Lückenschluss der Autobahn 1 sowie den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier.

„Die Zweigleisigkeit der Eifelstrecke wird von mir schon seit vielen Jahren gefordert und vorangetrieben. Die Umsetzung ist allerdings mit erheblichen Herausforderungen, vor allem auch rechtlicher Art, verbunden“, so der Ex-Minister. Kurz nach dem Personalwechsel im Bundesverkehrsministerium sorgte jedoch ein Bericht der in Rheinland-Pfalz erscheinenden Tageszeitung „Trierischer Volksfreund“ für Aufmerksamkeit. „Jetzt kommt die Absage aus Luxemburg“ war der Beitrag überschrieben, der den zweigleisigen Ausbau der Eisenbahntrasse infrage stellte.

Hintergrund: Die Bundesländer NRW, Rheinland-Pfalz und das Saarland sowie das Großherzogtum hatten im Frühjahr eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den zweigleisigen Ausbau der Strecke zum Ziel hat. Dadurch sollen auch durchgehende Zugverbindungen von Köln bis nach Saarbrücken und Luxemburg ermöglicht werden.

Kein Geld aus Luxemburg, aber Züge für die Fahrt nach Köln

In dem Pressebericht wurde die luxemburgische Verkehrsministerin Yuriko Backes zitiert. Demnach werde sich das Großherzogtum nicht finanziell an dem Projekt beteiligen. Außerdem wurde gemutmaßt, dass auch der Bund kein Geld für den Ausbau bereitstellen wolle.

Der Ex-Minister widerspricht der Berichterstattung. Auf Anfrage dieser Redaktion teilte Schnieder mit, dass alle Beteiligten weiterhin an der Verwirklichung des Projekts festhielten. „Alles, was in der jüngsten Vergangenheit vom Bund dazu unternommen wurde, hatte die Ermöglichung des Ausbaus zum Ziel“, betont Schnieder.

„Der Bund hat entgegen der Behauptung in dem Pressebericht nie erklärt, dass er sich finanziell nicht beteiligt. Richtig ist, dass der Bund dieses Vorhaben nicht in eigener Trägerschaft umsetzen kann und darf“, erklärt der Abgeordnete. Das liege daran, dass der Ausbau der Eifelstrecke nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten sei. „Dennoch kann der Bund eine solche Maßnahme mit bis zu 90 Prozent Förderung ermöglichen. Genau dieser Weg ist ja auch bei der Elektrifizierung der Eifelstrecke beschritten worden“, so Schnieder weiter.

Schnieder: „Das ist geübte Praxis überall in der Bundesrepublik“

Das bedeute, dass das Land Rheinland-Pfalz die Trägerschaft der Maßnahme übernimmt und die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beim Bund beantragt. „Das ist geübte Praxis überall in der Bundesrepublik. Genau diese Lösung wird zurzeit verfolgt“, sagt Schnieder. Das Problem sei jedoch, dass der zweigleisige Ausbau nicht das erforderliche positive Nutzen-Kosten-Verhältnis erbringe. Dieses ergebe sich zwar für den Güterverkehr, „nicht aber – was gesetzliche Voraussetzung für eine Förderung ist – aus dem Personenverkehr“, so der Ex-Minister.

Eine Förderung sei trotzdem möglich, weil der Zweigleisigkeit eine Bedeutung der Personenverkehre für den Deutschlandtakt zukomme. Dabei sollen die Fahrpläne bei regionalen Zugverbindungen besser aufeinander abgestimmt werden. „Die bereits abgeschlossenen Vereinbarungen der Bundesländer und die noch zu unterzeichnende Vereinbarung mit Luxemburg dienen genau diesem Ziel“, sagte Schnieder. Nach Vorliegen sämtlicher Abkommen müsse der Nachweis in Bezug auf den Deutschlandtakt noch formal geprüft und bestätigt werden.

Das Land Luxemburg habe zudem nie geplant, sich finanziell zu beteiligen. Das Land will aber eigene Züge für die Fahrten durch die Eifel bis nach Köln bereitstellen.