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Tobias Blasius

Neueste Artikel

Dauerärger in NRW

Kosten-Monitoring bei der Grundsteuer gefordert

Viele Hausbesitzer in NRW warten noch immer auf Bescheide – doch Rechtsunsicherheiten bereiten Sorgen. In Köln werden sie in zwei Wochen verschickt.

Zum Jahreswechsel ist die seit Jahren diskutierte Grundsteuerreform offiziell in Kraft getreten.

Etablierter Automatismus

Land NRW begrenzt seine Schattenhaushalte

Einmal bewilligt, nie mehr kontrolliert? Die Selbstbewirtschaftungsmittel der NRW-Ministerien sind nicht mehr unbegrenzt verfügbar

Brigitte Mandt, Präsidentin des Landesrechnungshofs von Nordrhein-Westfalen.

Spielsucht

Strengere Regeln für Zocker-Schutzzone

Der Abstand zwischen Spielhallen und Schulen muss mindestens 350 Meter betragen. Die Auflagen werden strenger.

ARCHIV - 14.03.2015, Berlin: ILLUSTRATION - Ein junger Mann spielt an einem Spielautomaten.

Einzelhandel in der Krise

Neue Debatte um Sonntagsöffnungen in NRW

Die Krise des NRW-Einzelhandels hat die Debatte über eine weitergehende Sonntagsöffnung neu entfacht.

Andrang in der Hohe Straße: Die Innenstädte der Einkaufsmetropolen haben starke Konkurrenz durch das Online-Shopping bekommen.

Rundschau-Debatte des Tages

Sollen nur arbeitende Geflüchtete bleiben?

Was NRW von CSU-Vorschlägen hält und wie viele Migranten tatsächlich auf eigenen Füßen stehen. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

ARCHIV - Türkische Frauen mit Kopftüchern, Einkaufstaschen und ihren Kindern in Berlin

Kann die CDU ihre Versprechen halten?

Landesverband in NRW stellt sich hinter Friedrich Merz

Die Finanzierbarkeit teurer Wahlversprechen wird vorerst lieber nicht diskutiert. Doch auch andere Themen treiben die Partei um.

Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, geht neben Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, nach einer Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands in der Parteizentrale.

„Fiktives Partnereinkommen“

Rechentrick bei Beamtenbesoldung ist verfassungswidrig

Die neue Beamtenbesoldung in Nordrhein-Westfalen ist laut Gutachten verfassungswidrig. Besonderes Gegenargument ist das angenommene „fiktive Partnereinkommen“.

Eine Mitarbeiterin eines Landratsamts sitzt telefonierend hinter zahlreichen Akten und Stempeln an ihrem Arbeitsplatz.

NRW-Medienminister

Brauchen die Sender höhere Gebühren, Herr Liminski?

Die Ministerpräsidentenkonferenz will in dieser Woche eine Rundfunkreform beschließen, damit die öffentlich-rechtlichen Sender besser werden und für die Nutzer nicht nur immer teurer. NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) erklärt, wie er ARD und ZDF endlich auf Sparkurs trimmen und die Gebühren stabil halten will.

15.01.2024, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, nimmt an der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland teil. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

NRW-Innenminister

Reul schmiedet Allianz für Vorratsdatenspeicherung

Innenminister Herbert Reul drängt trotz Krisenzeiten und Wahlkampf auf parteiübergreifende Reformen für die innere Sicherheit - insbesondere die Vorratsdatenspeicherung.

Gute Zeit für Allianzen: Herbert Reul (M.) will die Chance nutzen, in Sicherheitsfragen voranzukommen.

GEMA-Gebühren

Kindertagesstätten und Vereine sollen weniger Gebühren für Musikrechte zahlen müssen

Wenn beliebte Songs öffentlich gespielt werden, sorgt die GEMA dafür, dass die Musiker für diese Vervielfältigung ihrer Werke auch entlohnt werden. Selbst bei Weihnachtsfeiern im Kindergarten ist eine Veranstaltungslizenz für die musikalische Untermalung erforderlich.

Eine Frau und Kinder sitzen zusammen auf einem Teppich. Die Kinder tragen selbstgemachte Hasenohren.

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