Sitzung der Porzer Bezirksvertretung im vorigen Jahr im Corona-Modus
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Porz – Die für Donnerstag geplante Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Porz fällt aus. Die Gründe dafür sind Corona und: Rechenspielchen. Coronabedingt sollte die Sitzung mit weniger Teilnehmern stattfinden. Das macht Sinn: Weniger Menschen heißt auch gleichzeitig weniger Kontakte. Doch stellt sich dann die Frage: Wer kommt mit wie vielen? Und schon ist man bei der Politik. In der spielen Mehrheiten nun einmal im Abstimmungsprozess die entscheidende Rolle.
Zehn, elf oder 13 Teilnehmer?
Und deswegen gibt es Rechenspiele – und derzeit einigen Ärger in der Porzer Politik. Gerechnet wird im „Normalfall“ so: CDU und Grüne haben als Kooperationspartner zehn der insgesamt 19 Sitze in dem Gremium. Die SPD kommt auf fünf, die Fraktion aus Linke und Die Partei auf zwei so wie die FDP und die AfD auf jeweils einen Sitz.
Auf dem ehemaligen Dielektra-Gelände an der Kaiserstraße planen die Kölner Verkehrs-Betriebe einen neuen Betriebshof.
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Diese Mehrheitsverhältnisse sollen sich auch in der Zusammensetzung einer abgespeckten BV widerspiegeln, finden CDU und Grüne. Ihr Vorschlag von drei CDU-Vertretern plus Bezirksbürgermeisterin Sabine Stiller – Vier Vertreter der CDU, jeweils zwei von SPD und Grünen sowie je einer der Fraktion Linke/Die Partei sowie den Einzelmandantsträgern von FDP und AfD – also insgesamt elf Personen – kam aber bei der SPD nicht an. Es wurde diskutiert und geredet. Drei Verhandlungen wurden geführt. Ergebnis: Die Grünen haben schriftlich per E-Mail um Absage der BV-Sitzung gebeten. Worauf sich die Diskussion in den Mailverkehr verlagerte, der dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt.
Darin verweist die SPD darauf, dass sie sich bei dem Vorschlag anders als CDU und Grüne nur mit 40 Prozent ihrer Fraktionsmitglieder „begnügen“ müsste. Nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren – um Wählerstimmen in Abgeordnetenmandate umzurechnen – kämen CDU und SPD aber auf jeweils drei Vertreter. Die SPD wollte dennoch als Kompromiss auf den dritten Sitz verzichten und schlug eine Variante mit zehn BV-Mitgliedern vor. So viele müssen es mindestens sein, damit die BV beschlussfähig ist. Doch auch daraus wurde nichts.
Denn durch den Vorschlag kann es zu einer Pattsituation kommen. Das Szenario: Fünf Stimmen von CDU und Grüne stehen gegen fünf der anderen Parteien. Bei Stimmengleichheit gelten Anträge als nicht beschlossen. CDU und Grüne könnten so Anträge nicht durchbringen, die sie in einer „normalen“ Sitzung mit ihren zehn zu neun Stimmen durchbringen könnten.
Gegenseitige Vorwürfe
Deshalb wertete Dieter Redlin, Fraktionschef der Grünen, den SPD-Vorschlag als Versuch der Opposition durch die Corona-Pandemie die Mehrheitsverhältnisse umzukehren. Simon Bujanowski, Fraktionschef der SPD, nannte diesen Vorwurf „schlichtweg unfair“.
Mit den Worten, dass er doch für die schlechten Witze zuständig sei, brachte sich Jonas Hallmann (Die Partei) in den Mailverkehr ein. Sarkastisch schrieb er, dass niemand hätte ahnen können, „dass uns Covid 19 auch im Januar noch begleitet“. Anders als der Stadtrat mit 90 Mitgliedern habe die BV Porz mit ihren 19 Mitgliedern keinen coronakonformen Tagungsraum finden können.Einen Vorschlag der Fraktion Linke/Die Partei mit 13 Vertretern, bei denen die Grünen drei Vertretern anwesend sein sollten, lehnten die Grünen ab. Zwei ihrer Mitglieder hätten ein erhöhtes Corona-Risiko und könnten nicht an der Versammlung teilnehmen.
Die nun nicht stattfinden wird. Wie Sitzungen in anderen Bezirken auch, so CDU-Fraktionschef Werner Marx. Dringende Themen könnten per Dringlichkeitsentscheid durchgebracht werden. Dabei holt Bezirksbürgermeisterin Sabine Stiller telefonisch die Stimmen ein. Sie und ein Fraktionsvorsitzender müssen dann unterschreiben. So können Fristen bei Verwaltungsprozessen wie etwa beim Bauprojekt Linder Höhe oder auch beim KVB-Betriebshof eingehalten werden.
Hoffen auf den Februar
Letzterer ist heute Thema einer Videokonferenz, bei der die Bezirksvertreter das Gesamtgutachten vorgestellt bekommen. Auf solch eine Weise könnte sich Elvira Bastian auch Entscheidungen der BV Porz vorstellen. Im besagten Mailverkehr verwies sie auf einen Antrag ihrer Partei im Stadtrat. Mit dem will die FDP rechtlich sicherstellen, dass Gremiensitzungen und Ausschüsse digital stattfinden und so Entscheidungen getroffen werden können.Entscheidungen in der BV Porz werden wohl erst frühestens im Februar getroffen. Dann soll es eine Sondersitzung geben, über den Termin und die Personenanzahl werde man sich schon einig, so Werner Marx. Die Rechenspiele gehen weiter.
