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„2014 war ich nicht Minister“Wüst weist Vorwürfe zur Rahmedetalbrücke von sich

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13.02.2023, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen, l) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU, vorne rechts) kommen zu einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses.

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen, l) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU, vorne rechts) kommen zu einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses. Bei der Sondersitzung geht es auch um die Frage, ob Wüst während seiner Amtszeit als NRW-Verkehrsminister (2017 bis Oktober 2021) darüber Bescheid wusste, dass ein geplanter Neubau der maroden Rahmedetalbrücke zeitlich nach hinten geschoben wurde.

Die Vollsperrung der Rahmedetalbrücke an der wichtigen Verkehrsader A45 ist für die Wirtschaftsregion Südwestfalen seit über einem Jahr eine schwere Belastung. Wieso hat die Politik nicht rechtzeitig gehandelt?

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht mehrere Fehler im Vorfeld der Sperrung der zentralen Rahmedetalbrücke an der A45. Persönliche Versäumnisse aus seiner Amtszeit als Landesverkehrsminister hat er am Montag in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Düsseldorfer Landtags jedoch verneint.

Aus heutiger Sicht sei die Entscheidung falsch gewesen, die Brücke nicht zu verstärken oder zu sanieren. Wüst räumte ein: „Diese Entscheidung aus 2014 ist auch während meiner Amtszeit als Verkehrsminister leider nicht geheilt worden.“ Dies gelte allerdings auch für seine Vorgänger und Nachfolger und Bundesverkehrsminister. „Fakt ist: 2014 war ich nicht Minister“, betonte Wüst. Der CDU-Politiker war von 2017 bis Oktober 2021 NRW-Verkehrsminister. 2014 war der SPD-Politiker Michael Groschek in diesem Amt. „Ich habe als Verkehrsminister einen gewaltigen Sanierungsstau angetroffen“, betonte Wüst.

Ein weiterer Fehler sei es gewesen, dass der Neubau der Brücke nicht mit oberster Priorität behandelt worden sei, sagte Wüst. „Es ist für mich schwer vorstellbar, dass die Fachleute so vorgegangen wären, wenn sie auch nur geahnt hätten, dass die Brücke für den Verkehr gesperrt werden muss“, sagte Wüst.

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Fachleute bewerteten die Brücke wiederholt als „befriedigend“

Die Opposition hakte immer wieder nach, warum er in seiner Zeit als Landesverkehrsminister mit dem schlechten Zustand einer so wichtigen Verkehrsader nicht maßgeblich befasst gewesen sein soll. Schließlich sei die Restlaufzeit der maroden Brücke bis 2025 ausgerechnet und der Neubau erst für die Jahre 2026 bis 2030 avisiert gewesen. „Da müssen Sie doch reagiert haben“, warf der SPD-Abgeordnete Gordan Dudas Wüst vor.

Der Regierungschef hielt ebenso wie die Direktorin der Niederlassung Westfalen der Autobahn GmbH, Elfriede Sauerwein-Braksiek, dagegen, dass die Fachleute den Zustand der Brücke bei regelmäßigen Sicherheitsprüfungen über Jahre hinweg immer mit derselben Note 3,0 bewertet hätten. Erst 2021 änderte sich das laut Autobahn GmbH: Ergebnisse einer Laser-Scan-Untersuchung hätten zur Sperrung geführt. (dpa)

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