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NeubesetzungWie sich eine Ratsfraktion in Nettersheim selbst um Sitze brachte

Lesezeit 3 Minuten
Norbert Crump greift in einen Beutel, um ein Los zu ziehen.

Knifflig war die Neu-Zusammensetzung der Ausschüsse. Bei einem Sitz musste Bürgermeister Norbert Crump ein Los ziehen.

Bei der Neubesetzung von Ausschüssen in Nettersheim hoffte die UNA-Fraktion auf weitere Sitze – und „erreichte“ das Gegenteil. 

Dieser Schuss ging nach hinten los. Der Vorstoß, den die Unabhängige Nettersheimer Alternative (UNA) im Gemeinderat bei der Neubesetzung der Ausschüsse wagte, wäre eigentlich nicht notwendig gewesen. Doch dann führten die Neuwahlen dazu, dass ihre Fraktion bei der Sitzung Federn lassen musste.

Es war eine ungewöhnliche Versammlung, als der Gemeinderat bei seiner Sitzung die Folgen des Fraktionswechsels von Sarah Krapohl aufarbeitete. Denn die ehemalige Ortsvorsteherin von Tondorf hatte zu Beginn des Jahres die CDU verlassen und sich der Fraktion der Freien Bürger angeschlossen. Damit veränderten sich wieder einmal die Mehrheitsverhältnisse, die bereits nach dem Abschied von Andreas Winkler aus der CDU-Fraktion im Jahr 2023 ins Wanken geraten waren.

Nettersheim: Fraktionswechsel brachte CDU um absolute Mehrheit

Nicht nur die absolute Mehrheit der CDU im Gemeinderat ging damals verloren. Nach der letzten Neuordnung der Ausschüsse am 29. August 2023 verfügte sie nur noch im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss über eine Mehrheit. Denn Winkler und Harald Leinweber, Vertreter der FDP, hatten sich zur Fraktion Freie Bürger zusammengeschlossen.

Grundsätzlich bietet also der Wechsel eines Gemeindevertreters von einer Fraktion in eine andere eine Situation, in der sich auch die Mehrheitsverhältnisse in den verschiedenen Ausschüssen verändern können. Aber in diesem Fall sahen weder CDU und SPD noch die Freien Bürger die Notwendigkeit, für die wenigen Monate bis zur Kommunalwahl noch einmal die Sitze in den Untergremien des Gemeinderates neu zu vergeben. Bis auf die UNA, die die Chance witterte, ihre Position zu verbessern, und dem nicht zustimmte.

So, jetzt müssen wir rechnen.
Norbert Crump, Bürgermeister von Nettersheim

So machte sich die Nettersheimer Gemeindeverwaltung an die Arbeit und präsentierte einen Wahlvorschlag, mit dem die verschiedenen Interessen unter einen Hut gebracht werden sollten. Doch auch dieser Ansatz sollte scheitern, denn das einstimmige Votum des Gemeinderates, das für dessen Annahme notwendig gewesen wäre, wurde durch drei Gegenstimmen aus den Reihen der CDU vereitelt.

„So, jetzt müssen wir rechnen“, sagte Bürgermeister Norbert Crump (CDU) und unterbrach die Sitzung. Denn nun wurde die Zahl der den Fraktionen zustehenden Sitze nach Anzahl der bei der Sitzung anwesenden Ratsvertreter entsprechend dem Berechnungsverfahren nach Hare-Niemeyer ermittelt. In der Tat sei die Anwesenheit in der Sitzung bei der Zusammensetzung der Ausschüsse ausschlaggebend – im Gegensatz zur Wahl der Ausschussvorsitzenden, erklärte Crump dieser Zeitung.

Böse Überraschung für die UNA-Fraktion im Rat der Eifelgemeinde

Und das endete mit einer bösen Überraschung für die UNA-Fraktion, denn wie der Fraktionsvorsitzende Albert Müllenborn mitteilte, war seine Mannschaft nicht in voller Stärke angetreten. „Aufgrund eines Trauerfalles haben bei uns zwei Mitglieder gefehlt“, sagte er.

Statt den fünf Ratsvertretern, die bei der Kommunalwahl 2020 gewählt wurden, waren also nur drei vor Ort. Was Folgen hatte: In allen Ausschüssen wurde die Zahl der UNA-Vertreter verringert.

Profitieren konnten dagegen neben den Freien Bürgern, denen in mehreren Ausschüssen ein zweiter Sitz zugesprochen wurde, auch die Christdemokraten, die nun im Wahlprüfungs- und Rechnungsprüfungsausschuss wieder die Mehrheit haben.