Kommentar zu FacebookWarum die Aufhebung des Trump-Banns die richtige Entscheidung ist

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Darf wieder schreiben: Donald Trump

Darf wieder schreiben: Donald Trump

Sich in einer moralisch überhöhten Endlosschleife über Trump zu empören, hilft nicht weiter. Ein Kommentar

Man muss Donald Trump nicht mögen, um diese Entscheidung zu begrüßen. Wer die Freiheit öffentlicher Meinungsäußerung ernst nimmt, muss ihm eine zweite Chance zugestehen. Sich in einer moralisch überhöhten Endlosschleife über Trump zu empören, hilft nicht weiter.

Als US-Präsident hat er sich in den sozialen Netzwerken damit hervorgetan, Hass und Häme über politische Gegner auszukübeln und bewusst Falschinformationen zu verbreiten. Er hat den Sturm aufs Kapitol wohlwollend instrumentiert und Gewalt als Mittel der innenpolitischen Auseinandersetzung befördert. Insofern gab es genug Gründe, Trump aus den Netzwerken zu verbannen. Doch ungeliebte Stimmen dauerhaft mundtot zu machen passt nicht zu einer liberal-freiheitlichen Gesellschaft.

Noch ist offen, ob Trump Facebook und Instagram wieder nutzen wird. Sollte er aber tatsächlich erneut Anlauf nehmen, um 2024 ins Weiße Haus einzuziehen, wird er um eine größere Präsenz auf den Online-Plattformen wohl kaum verzichten wollen – zu groß und zu verlockend ist die Bühne, die sie dem Meister der Polarisierung und Verdrehung von Tatsachen bieten.

Umso wichtiger ist es, dass Facebook und Instagram auf die Einhaltung ihrer Regeln drängen. Die Freigabe der Trump-Accounts entbindet die Plattformen nicht davon, dafür zu sorgen, dass sich ihr Inhaber an Recht und Gesetz hält. Denn Freiheit ist nicht grenzenlos. Zur Verteidigung von Demokratie gehört es, antidemokratischen Kräften Grenzen aufzuzeigen. „Wenn wir der Intoleranz den Rechtsanspruch zugestehen, toleriert zu werden, dann zerstören wir die Toleranz und den Rechtsstaat“, wusste der Philosoph Sir Karl Popper.

Donald Trump hat gleich mehrfach unter Beweis gestellt, dass er bereit ist, bis an die Grenzen demokratischer Gepflogenheiten zu gehen – und sogar darüber hinaus.

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